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Türkei sieht deutschen Waffenexport-Stopp gelassen

Veröffentlicht am 12.10.2019, 18:08
Aktualisiert 12.10.2019, 18:10
© Reuters.  Türkei sieht deutschen Waffenexport-Stopp gelassen

Frankfurt, 12. Okt (Reuters) - Die Türkei sieht den deutschen Stopp von Genehmigungen für neue Waffenlieferungen gelassen. Von einem Waffenembargo werde sich die Türkei im Kampf gegen die Kurdenmiliz YPG nicht aufhalten lassen, sagte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu in einem Interview mit der Deutschen Welle. "Auch wenn unsere Verbündeten die Terrororganisation unterstützen, auch wenn wir alleine da stehen, auch wenn ein Embargo verhängt wird, egal was sie tun, unser Kampf richtet sich gegen die Terrororganisation. Und im Kampf gegen die Terrororganisation werden wir auf keinen Fall zurückstecken", sagte Cavusoglu der Deutschen Welle zufolge noch vor der deutschen Entscheidung, die Waffenlieferungen an die Türkei einzuschränken.

Die Türkei hatte vor vier Tagen eine Militäroffensive gegen die Kurdenmiliz YPG im Nordosten Syriens gestartet und damit eine neue Front in dem seit acht Jahren von einem Bürgerkrieg gebeutelten Land eröffnet. Wegen der Angriffe stoppte die Bundesregierung neue Waffenexporte in das Nato-Partnerland. "Vor dem Hintergrund der türkischen Militäroffensive in Nordost-Syrien wird die Bundesregierung keine neuen Genehmigungen für alle Rüstungsgüter, die durch die Türkei in Syrien eingesetzt werden könnten, erteilen", sagte Außenminister Heiko Maas (SPD). Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckhardt, forderte einen Stopp nicht nur für zukünftige, sondern auch für schon genehmigte Waffenlieferungen in die Türkei. "Als nächsten Schritt fordern wir von der Bundesregierung ein Ende der Hermesbürgschaften für Exporte in die Türkei." Hierzu würden die Gründen in der kommenden Woche einen Antrag in den Bundestag einbringen.

(Reporterin: Sabine Wollrab. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an die Redaktionsleitung unter den Telefonnummern 069-7565 1236 oder 030-2888 5168.)

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