17. Feb (Reuters) - Es folgen aktuelle Entwicklungen rund um die Virus-Pandemie:
19.41 Uhr - Das Zentralinstitut für die Kassenärztliche Versorgung (ZI) rechnet damit, dass es den Impfzeitplan der Bundesregierung um mehrere Wochen zurückwerfen könnte, wenn weiterhin nur ein Bruchteil des Astrazeneca-Mittels verimpft würde. "Ohne den Impfstoff von Astrazeneca AZN.L könnte es bis zu zwei Monate länger dauern, bis dieses Ziel erreicht ist", sagt ZI-Chef Dominik von Stillfried dem "Handelsblatt". Das Institut hatte in einem Bericht für das Bundesgesundheitsministerium errechnet, dass bis Mitte September allen Bürgern ein Impfangebot gemacht werden könnte – unter der Voraussetzung, dass auch die bislang nicht zugelassenen Impfstoffe von Johnson & Johnson (NYSE:JNJ) JNJ.N und Curevac (NASDAQ:CVAC) 5CV.DE zum Einsatz kommen.
19.07 Uhr - Der vom chinesischen Unternehmen Sinovac Biotech SVA.O entwickelte Impfstoff wirkt dem brasilianischen Partner Butantan zufolge auch gegen die zuerst in Großbritannien und Südafrika nachgewiesenen Varianten. Der Leiter des Butantan-Forschungszentrums in Sao Paulo, Dimas Covas, spricht unter Berufung auf chinesische Studien von "guten Ergebnissen". Einen genauen Wirkungsgrad gibt er nicht bekannt. Der Coronavac genannte Impfstoff werde gegenwärtig auch gegen die brasilianische Variante getestet.
18.38 Uhr - In der Türkei wird sich nach Einschätzung von Präsident Recep Tayyip Erdogan das Leben ab März wieder allmählich normalisieren. So könnten Wochenend-Lockdowns, die im Dezember eingeführt worden waren, in Provinzen in Abhängigkeit von den Covid-19-Infektionszahlen beendet werden, sagt Erdogan nach einem Kabinettstreffen in Ankara. Schulen könnten zum Monatsanfang wieder geöffnet werden. Eine Entscheidung über die Wiedereröffnung von Cafes und Restaurants solle in den kommenden Tagen getroffen werden. Dennoch solle sich die Bevölkerung weiter an die Hygieneregeln halten.
17.39 Uhr - Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet dringt angesichts sinkender Inzidenzwerte auf eine Öffnungsstrategie. Die Bürger "erwarten eine Perspektive, wie es danach weitergeht", sagt der CDU-Chef bei einem virtuellen Auftritt bei der CDU Rheinland-Pfalz. Wenn die Infektionszahlen weiter abnähmen, müsse man den Bürgern sagen, wie man "wirtschaftliches, kulturelles, soziales Leben möglich machen" könne. Zuvor hatte der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, Christian Baldauf, von der SPD-geführten Landesregierung in Mainz einen Öffnungsplan für den Einzelhandel gefordert. Rheinland-Pfalz weist laut RKI eine Sieben-Tage-Inzidenz von nur noch 45,3 auf.
17.25 Uhr - In Mecklenburg-Vorpommern bleibt die Impfung mit dem Stoff von Astrazeneca AZN.L nach einem mutmaßlichen Transport-Vorfall ausgesetzt. "Bis zur Wiederaufnahme der Impfungen muss die Lieferkette nachvollzogen und mögliche Fehlerquellen ausgeschlossen werden", erklärt Gesundheitsminister Harry Glawe. Hintergrund seien Temperaturabweichungen während des Transports. Am Impfstoff selbst wolle man festhalten, erklärt Glawe: "Nach unseren bisherigen Erkenntnissen hat die vorsorgliche Unterbrechung der Impfungen mit Astrazeneca nichts mit der generellen Qualität des Impfstoffes zu tun."
17.16 Uhr - Einer Studie eines israelischen Gesundheitsversorgers zufolge ist der Impfstoff von Pfizer (NYSE:PFE) PFE.N /Biontech 22UAy.DE zu 95 Prozent wirksam. Die Daten von Maccabi beruhen auf einen Vergleich von 602.000 geimpften und 528.000 nicht-geimpften Israelis. In Israel haben inzwischen fast 44 Prozent der Bevölkerung mindestens eine Impfung mit dem Impfstoff erhalten.
17.04 Uhr - Die Bundespolizei hat nach eigenen Angaben deutlich mehr Menschen an der Grenze zu Tschechien als an der zu Tirol abgewiesen. Beide gelten als Virusvarianten-Gebiete. An der Grenze zu Österreich seien es vom Sonntag bis Dienstag etwa 1200 Personen gewesen, an der Grenze zu Tschechien dagegen 7100, teilt ein Sprecher der Bundespolizei auf Anfrage mit. Das Bundesinnenministerium hatte zuvor mitgeteilt, dass an beiden Grenzabschnitten 37.362 Personen kontrolliert worden seien.
16.23 Uhr - Die Staaten der Visegrad-Gruppe haben dem tschechischen Ministerpräsident Andrej Babis zufolge die EU aufgefordert, im Grenzstreit mit Deutschland einzugreifen. "Was an den deutschen Grenzen passiert, ist natürlich ein Verstoß gegen den Binnenmarkt und ein großes Problem für uns alle", sagt Babis nach einem Treffen mit seinen Kollegen aus Polen, Ungarn und der Slowakei. Man habe EU-Ratspräsident Charles Michel um Hilfe gebeten.
16.20 Uhr - Die USA wollen bis Ende des Monats mehr als 200 Millionen Dollar an die Weltgesundheitsorganisation (WHO) zahlen. Das kündigt US-Außenminister Antony Blinken vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen an. Der frühere US-Präsident Donald Trump hatte die Beziehungen der USA zur WHO mitten in der Corona-Pandemie im Mai 2020 aufgekündigt und die Zahlungen eingestellt.
15.40 Uhr - Spanien setzt zur Wiederbelebung der Wirtschaft nach der Coronakrise auch auf finanzielle Hilfen aus der Golf-Region. Ihr Land sei diesbezüglich in Gesprächen mit verschiedenen Staatsfonds, sagte Außenministerin Arancha Gonzalez Laya vor der Auslandspresse in Spanien. Mit den Mitteln könnten Projekte, die mit Hilfe des europäischen Wiederaufbausfonds finanziert werden sollen, zusätzlich gestützt werden. Die Golf-Staatsfonds hätten insbesondere an Digitalisierung, Kohlendioxidreduzierung und der Modernisierung von Produktion Interesse.
15.05 Uhr - Die Schweiz plant ab dem 1. März erste Lockerungen der Maßnahmen zur Eindämmung der Epidemie. Läden, Museen und Lesesäle von Bibliotheken sollen wieder öffnen können ebenso die Außenbereiche von Zoos, botanischen Gärten sowie Sport- und Freizeitanlagen, teilt die Regierung mit. Im Freien sollen private Veranstaltungen mit bis zu 15 Personen wieder erlaubt sein. Die Regierung werde in einer Woche definitiv über den ersten Öffnungsschritt entscheiden. Bei günstiger Entwicklung und höherer Durchimpfungsrate würden im Abstand von jeweils einem Monat weitere Aktivitäten zugelassen.
15.00 Uhr - Die Coronavirus-Krise hat der Schweiz 2020 ein rekordhohes Defizit eingebrockt. Der Bundeshaushalt schließt das Jahr 2020 mit einem Fehlbetrag von 15,8 Milliarden Franken ab, wie die Regierung mitteilt. Zu einem Einnahmen-Rückgang kamen Ausgaben zur Abfederung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie in Höhe von 15 Milliarden Franken. Der Löwenanteil entfiel dabei auf Kurzarbeitsentschädigungen. Für das laufende Jahr erwartet die Regierung ein Finanzierungsdefizit von rund 20 Milliarden Franken. Für die Jahre 2022 bis 2024 rechnet der Bund mit einem ausgeglichenen bis leicht positiven Saldo im Bundeshaushalt.
14.48 Uhr - Gesundheitsminister Jens Spahn hat verteidigt, dass er für die ab März zugelassenen Selbst-Schnelltests eine Eigenbeteiligung von je einem Euro vorgeschlagen hat. "Es kostet am Ende immer irgendwen irgendwas", sagt der CDU-Politiker zu dem Vorhaben, das eine Ergänzung zu den kostenlosen Schnelltests mit geschultem Personal ab 1. März sein soll. Nach ihrer Zulassung würden die Selbst-Schnelltests zunächst ein knappes Gut sein. Es gehe bei dem geringen Beitrag Eigenbeteiligung auch darum, dass man Fairness wahren müsse. Er sei aber offen für bessere Vorschläge.
14.19 Uhr - Betrugsfälle in Zusammenhang mit den Corona-Impfstoffen nehmen laut EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen zu. Die EU gehe dagegen vor und stehe den Mitgliedsländern mit Rat zur Seite. Die Verantwortlichen würden zur Rechenschaft gezogen, sagt sie bei einer Pressekonferenz in Brüssel. Es sei hoch riskant, sich auf dem Schwarzmarkt Impfstoffe zu besorgen, da es unter anderem keine Sicherheit bei der Kühlungskette gebe.
14.15 Uhr - EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen will in den Verträgen mit den Impfstoffherstellern Flexibilität bezüglich der Mutanten. Damit bekäme die EU Zugang zu überarbeiteten Vakzinen, die eine bessere Wirksamkeit bei den Virus-Varianten aufwiesen, sagt von der Leyen bei einer Pressekonferenz in Brüssel.
14.05 Uhr - Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet spricht sich gegen eine Abschottung der Grenze zu den Niederlanden aus. "Wir müssen während der Pandemie grenzüberschreitend in der Gesundheitspolitik zusammenarbeiten", sagt er bei einer Online-Pressekonferenz zu einer Investition des US-Autobauers Ford (NYSE:F) F.N in Köln. Laschet verweist auf die Bedeutung, die die Niederlande für das Industrieland Nordrhein-Westfalen haben. Es sei wichtig, dass der Transportweg über die Niederlanden und Belgien so lange wie möglich offen bleibe.
12.57 Uhr - FDP-Chef Christian Lindner fordert Bundeskanzlerin Angela Merkel dazu auf, noch im Februar mit den Ministerpräsidenten der Länder über eine Öffnungsstrategie zu sprechen. Dabei müsse es darum gehen, die Bereiche zu öffnen, wo es verantwortbar sei, ohne dass es zu untragbaren gesundheitlichen Risiken komme. Der nächste Bund-Länder-Gipfel ist bislang für Anfang März vorgesehen.
12.53 Uhr - FDP-Chef Christian Lindner spricht sich für einen verstärkten Einsatz von Schnelltests aus. Diese müssten ein dauerhafter Baustein in der Bekämpfung der Pandemie werden. Hier dürfe sich nicht die Zögerlichkeit wiederholen, die beim Impfen zu sehen gewesen sein, sagt er. "Die zweite Chance bei Schnell- und Selbsttests darf nicht verstolpert werden." Als Vorbild nannte er Österreich. Die Tests garantierten keine Sicherheit, seien aber eine Chance für die schrittweise Normalisierung, die genutzt werden müsse.
12.41 Uhr - FDP-Chef Christian Lindner bezeichnet den Aufruf, im Kampf gegen Corona zuhause zu bleiben und Kontakte zu reduzieren, als "Offenbarungseid" für eine digitalisierte Industrienation. Auch ein Jahr nach dem Auftreten der ersten Corona-Infektionen in Deutschland seien Freiheitseinschränkungen das wesentliche Instrument bei der Bekämpfung des Erregers. Beim Impfen oder bei der Zulassung von Schnell- und Selbsttests liefen dagegen andere Staaten der Bundesrepublik den Rang ab.
12.25 Uhr - Österreich verlängert die staatlich geförderte Kurzarbeit um weitere drei Monate bis Ende Juni. Danach sei ein schrittweiser Ausstieg geplant, wenn es die gesundheitliche Situation und die Lage am Arbeitsmarkt zulässt, sagt Arbeitsminister Martin Kocher. Österreich hat bisher 32 Milliarden Euro an Hilfen ausbezahlt oder zugesagt. Der Großteil entfällt mit mehr als zehn Milliarden Euro auf die Kurzarbeit.
12.10 Uhr - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will benachteiligten Kinder in der Pandemie eine besondere Förderung zukommen lassen. "Das will ich zur Chefsache machen", sagt Söder auf dem virtuellen politischen Aschermittwoch der CSU. Er wolle deshalb einen Kindergipfel organisieren um die Folgen der Pandemie für dies Gruppe festzustellen und die Frage zu beantworten: "Wie können wir sie unterstützen?"
12.00 Uhr - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier mahnt einen frühestmöglichen Ausstieg aus den Corona-Eindämmungsmaßnahmen an. "Wichtig ist, dass wir vorsichtig und verantwortungsvoll mit der Pandemie und der Gesundheit der Menschen umgehen. Sobald möglich, brauchen wir allerdings Öffnungen, um zu einer Normalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft zu kommen. Denn vermutlich müssen wir uns darauf einrichten, noch eine ganze Zeit lang mit Corona zu leben", sagt Altmaier der "Zeit" laut Vorabbericht.
11.50 Uhr - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert vom Bund, die zugesagten Wirtschaftshilfen schneller auszuzahlen. "Bitte macht endlich Dampf, die Geduld geht langsam zu Ende", sagt Söder beim virtuellen politischen Aschermittwoch der CSU in Passau. "Nix nützt, wenn nix da ist", fügt der CSU-Chef hinzu. "Novemberhilfen, die im März gezahlt werden, sind schlicht und einfach zu spät."
11.46 Uhr - Die Verbreitung der Virus-Mutationen liegt nach Angaben von Gesundheitsminister Jens Spahn bereits bei mehr als 23 Prozent in Deutschland, nimmt man die britische und die südafrikanische Varianten zusammen. Das Robert-Koch-Institut werde heute eine neue Auswertung vorstellen, sagt der CDU-Politiker. Danach habe man unter den Positiv-Fällen eine Anteil von mehr als 22 Prozent an der britischen Varianten festgestellt. Man sehe eine fast wöchentliche Verdopplung. Dazu komme der Anteil der südafrikanischen Variante, der bei rund 1,5 Prozent liege.
11.35 Uhr - Ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums sagt, es gebe keine Hinweise auf "schwere Nebenwirkungen" beim Astrazeneca AZN.L -Impfstoff. Der Impfstoff sei wirksam. Bei Impfungen seien grundsätzlich bestimmte Nebenwirkungen normal.
10.53 Uhr - Bundesfinanzminister Olaf Scholz fordert eine klare Festlegung der nächsten Öffnungsschritte. "Wann genau der nächste Schritt sein wird, das kann niemand ganz genau sagen", sagt der SPD-Kanzlerkandidat beim Politischen Aschermittwoch. Das Virus mache da seine eigene Rechnung auf. "Aber wenn das möglich ist, dann sollte klar sein, was die nächsten Schritte sind. Das muss jetzt festgelegt werden." Mit Blick auf die Öffnung der Friseurgeschäfte ab 1. März sagt Scholz, dieser Schritt sei richtig, auch wenn das unterschiedlich intensiv genutzt werden müsse: "Selbst in meinem Fall muss man sagen, kann das mein Friseur besser als ich mit meinem Gerät." Die Stoppelhaare des nahezu kahlen Ministers sind kurzgeschoren.
10.51 Uhr - Grünen-Chefin Annalena Baerbock fordert beim Politischen Aschermittwoch Schnelltests für alle Schulen und Kitas im Land. Das könne zunächst 200 Millionen Euro allein für die Grundschulen bis zu den Sommerferien kosten, müsse aber drin sein angesichts der riesigen Hilfen für die Wirtschaft in der Corona-Krise.
10.50 Uhr Italien soll rasch wieder zurück zum normalen Schulbetrieb kommen. Außerdem müsse alles getan werden, um die verlorenen Unterrichtsstunden wettzumachen, sagt der neue Ministerpräsident Mario Draghi vor dem Senat. Dort wirbt er um Vertrauen für seine Regierung der nationalen Einheit und umreißt die Grundzüge seiner Regierungspolitik.
10.49 Uhr - SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz verteidigt beim Politischen Aschermittwoch seine Wortwahl "Bazooka" für den Umfang der massiven Corona-Wirtschaftshilfen. Manch einer habe gesagt, dass es sich möglicherweise eher um eine Steinschleuder handele, sagt der Bundesfinanzminister offenbar in Anspielung auf Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Mittlerweile seien 110 Milliarden Euro an Wirtschafts- und Steuerhilfen ausgegeben worden. Rechne man noch Steuerstundungen und Ähnliches hinzu, komme man auf 190 Milliarden Euro. "In Bayern ist vieles größer. Aber dass die Steinschleudern ein solches Ausmaß haben, das hätte sicherlich niemand gedacht", sagt Scholz. Und die Hilfen würden fortgesetzt: "Wir werden bis zum Ende der Krise gegenhalten."
10.48 Uhr - In Italien sollen die Armee und der Zivilschutz bei der Imfpung der Bevölkerung eingesetzt werden. Außerdem müssten die örtlichen Krankenhäuser gestärkt werden, sagt der neue Ministerpräsident Mario Draghi vor dem Senat, wo er um Vertrauen für seine Regierung der nationalen Einheit wirbt. Der Kampf gegen die Coronapandemie habe höchste Priorität.
10.44 Uhr - Im Rahmen der Grenzkontrollen zu Tschechien und Tirol hat die Bundespolizei nach Angaben des Bundesinnenministeriums bis Dienstag insgesamt 37.362 Personen kontrolliert. Davon seien 8.338 zurückgewiesen worden, sagt ein Sprecher des Innenministeriums. "Die Zahlen zeigen, dass die Maßnahmen wirken." Die Entwicklung zeige auch, dass sich Reisende auf die Kontrollen einstellen und die Voraussetzungen für die Einreise zunehmend vorliegen, fügt er hinzu. "Das BMI würde es sehr begrüßen, wenn sich dieser Trend fortsetzt." Am Montag hatte das Verhältnis noch bei 5000 Zurückweisungen bei 10.000 Kontrollen gelegen.
10.25 Uhr - Die Uniklinik Münster hat in einer Untersuchung von Corona-Infizierten bei fast jeder zehnten Probe eine besorgniserregende Virusvariante gefunden. Ende Januar seien 933 positive Patientenproben entnommen worden, wovon neun Prozent als eine solche Form eingestuft wurden. "Dabei handelt es sich überwiegend um die Variante B.1.1.7, die sich in Großbritannien rasch verbreitet hat." Die Variante P.1, die sich vor allem in Südamerika verbreite, sei in NRW bisher nicht gefunden worden.
08.10 Uhr - Der britische Premierminister Boris Johnson plant einem Zeitungsbericht zufolge einen schrittweisen Ausstieg aus dem Corona-Lockdown und rechnet mit einer Rückkehr zur Normalität in England bis Juli. Johnson erwäge zudem im Rahmen eines gestaffelten Öffnungsplans, dass Pubs und Restaurants im Mai wieder öffnen könnten, berichtet die "Daily Mail" weiter. Das Gastgewerbe, der heimische Tourismus und die gesamte Freizeitbranche sei demnach erst im Juli mit einer Rückkehr zu einem "weitgehend normalen" Betrieb an der Reihe. Eine endgültige Entscheidung sei aber noch nicht getroffen worden. Johnson will den Kurs aus dem Lockdown am Montag vorlegen.
07.00 Uhr - Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 7556 Neuinfektionen. Das sind rund 500 Fälle weniger als am Mittwoch vor einer Woche, als rund 600 Fälle aus Nordrhein-Westfalen nachgemeldet worden waren. Die Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 57 von zuletzt 59. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben. Ziel von Bund und Ländern ist ein Wert von 50, um das Gesundheitssystem zu entlasten, ab einem dauerhaften Wert von unter 35 haben sie weitere Lockdown-Öffnungen in Aussicht gestellt. 560 weitere Menschen starben dem RKI zufolge in Verbindung mit dem Virus. Damit erhöhte sich die Zahl der Todesfälle binnen 24 Stunden auf 66.164. Insgesamt wurden bislang mehr als 2,35 Millionen Infektionen in Deutschland bestätigt.
04.08 Uhr - In der Unionsfraktion wächst nach dem Wirtschaftsgipfel bei Minister Peter Altmaier die Kritik an mangelnden Lockerungs-Perspektiven. "Eine Öffnungsstrategie ist überfällig - sowohl in der Sache und auch psychologisch gesehen", sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der Unionsfraktion Joachim Pfeiffer der Zeitung "Augsburger Allgemeinen" (Mittwochausgabe). Der CDU-Politiker kritisiert den jüngsten Beschluss der Länderregierungschefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, einen Inzidenzwert von 35 anzustreben. Mit Hygienekonzepten seien Handel und Gastronomie nicht die Treiber der Pandemie und könnten heute schon wieder öffnen.
02.31 Uhr - Der Chef der Gastronomie-Gewerkschaft NGG, Guido Zeitler, fordert Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) auf, auch die Gewerkschaften an der Erarbeitung einer Öffnungsstrategie für die vom Lockdown betroffenen Branchen zu beteiligen. "Die Beschäftigten müssen mit an den Tisch", sagt Zeitler laut der Zeitung "Rheinische Post" (Mittwochausgabe) vorab. Das Gastgewerbe habe gezeigt, dass Öffnungen mit ausgefeilten Hygienekonzepten sowie Maßnahmen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz möglich seien.
02.00 Uhr - Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi begrüßt die Ankündigungen von Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) zur weiteren Verbesserung der Wirtschaftshilfen für Unternehmen. "Es ist richtig, dass ein Teil der Betriebe bei den bisherigen Regelungen nicht berücksichtigt worden ist. Dieses Ungleichgewicht wird nun beseitigt", sagt Verdi-Chef Frank Werneke der Zeitung "Rheinische Post" (Mittwochausgabe) einem Vorab-Bericht zufolge. Auch die Perspektive, den derzeitigen weitgehenden Shutdown in vorsichtigen und kontrollierbaren Schritten zu lockern, sei richtig. Aber die weiteren Öffnungsschritte dürften nicht zuallererst von kommerziellen Interessen getrieben sein.
01.00 Uhr - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verteidigt die Schließung der Grenzen zu Tirol und Tschechien. "Wir müssen die Grenzkontrollen solange durchführen, wie es die aktuelle Pandemielage erfordert, um die hochgefährlichen Corona-Mutationen aus Tschechien und Tirol einzudämmen", sagt der CSU-Politiker den Zeitungen der "Funke Mediengruppe" (Mittwochausgabe) laut einem Vorab-Bericht. Für systemrelevante Betriebe und Einrichtungen gebe es Ausnahmen von den Einreisebeschränkungen, damit die Maßnahmen für die Wirtschaft "so verträglich wie nur möglich" seien.