05. Mai (Reuters) - Es folgen aktuelle Entwicklungen rund um die Virus-Pandemie:
21.20 Uhr - US-Präsident Joe Biden stellt sich hinter einem der Welthandelsorganisation (WTO) vorliegenden Vorschlag, den Patentschutz für Impfstoffe aufzuheben. Er werde im Laufe des Tages dazu genauer Stellung nehmen, sagt er. Die USA und mehrere andere Staaten blockieren bislang bei der WTO einen von Indien und Südafrika vorangetriebenen Plan, durch eine Einschränkung des geistigen Eigentums der Pharma-Konzerne eine Impfstoff-Produktion in Entwicklungsländern zu ermöglichen. Die Aktien von Pfizer (NYSE:PFE) PFE.N lagen nach Bidens Ankündigung zunächst 1,8 Prozent im Minus, die Titel von Novavax NVAX.O acht Prozent.
21.06 Uhr - Gesundheitsminister Jens Spahn spricht sich für eine Aufhebung Impfpriorisierung bei dem Mittel von AstraZeneca AZN.L aus. Er werde am Donnerstag mit den Landesgesundheitsministern darüber sprechen, dass bald jeder "unabhängig von Alter und Vorerkrankung" damit geimpft werden könne, sagt Spahn dem WDR. Das gelte für Arztpraxen wie für Impfzentren.
20.00 Uhr - Die Corona-Ausgangssperre bleibt in Kraft. Die Eilanträge gegen bundesrechtliche nächtliche Ausgangsbeschränkungen seien abgelehnt, teilte das Bundesverfassungsgericht am Mittwochabend mit. Der Erste Senat begründete seine Entscheidung damit, dass die Folgen schwerwiegender seien, wenn jetzt ein Stopp erfolge, die Ausgangssperre später aber für verfassungsgemäß erklärt würde. Zudem sei die Geltungsdauer der angegriffenen Regelung nach derzeitiger Rechtslage zeitlich relativ eng begrenzt. Die Verfassungsbeschwerden bleiben aber weiter anhängig. Wann über die Hauptsache entschieden wird, ist offen.
16.18 Uhr - Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach kritisiert die Öffnungspläne einiger Bundesländer als verfrüht. "Ich finde es fatal, dass erneut der Wettbewerb stattfindet, welches Bundesland am schnellsten lockert", sagt er dem "Handelsblatt". Ein derartiger Flickenteppich müsse eigentlich verhindert werden. Lauterbach kritisiert zudem Pläne für eine Lockerung im Tourismus-Bereich ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100: "Für Öffnungen braucht es eine deutlich niedrigere Inzidenz, etwa bei 50 oder noch niedriger."
15.30 Uhr - Kanzlerin Angela Merkel hofft, dass auch die USA "in absehbarer Zeit" in die Versorgung der Welt mit Corona-Impfstoffe einsteigen werden. Derzeit sei dies noch "so gut wie nicht" der Fall und Deutschland der größte Geldgeber für die internationale Impfstoff-Allianz Covax, sagte Merkel auf einer Transatlantik-Veranstaltung der Unions-Bundestagsfraktion. Aber sie setze darauf, dass die EU und die USA künftig "sehr eng zusammenarbeiten, um die Welt mit Impfstoff zu versorgen".
14.03 Uhr - Kanzleramtschef Helge Braun hält es für möglich, dass bereits im Juli alle Erwachsenen in Deutschland ein Impfangebot erhalten haben werden. Es sei nun klar, "dass wir in den nächsten zwei Monaten sehr viel Impfstoff haben werden, um diese Impfkampagne abzuschließen", sagt der CDU-Politiker im Bundestag. Bisher hat die Bundesregierung zugesagt, dass alle ein Impfangebot bis Ende des Sommers erhalten sollen. Braun fügt hinzu, man wolle sicherstellen, dass Impfstoff gegen mögliche Virus-Varianten für Folgeimpfungen "deutlich schneller" zur Verfügung stehen wird als in der ersten Impfkampagne.
13.44 Uhr - Kanzleramtschef Helge Braun fordert eine "ganz, ganz hohe" Impfquote in Deutschland. "Das schützt auch die, die sich nicht impfen lassen können", sagt der CDU-Politiker und verweist auf Schwangere und Kinder, die sich derzeit nicht impfen lassen können. "Umso höher muss der Anspruch sein, dass die impffähige erwachsene Bevölkerung jetzt auch das Impfangebot wahrnimmt, dann gehen die Infektionszahlen runter", fügt er hinzu.
13.26 Uhr - Norwegen wird ab Anfang Juni Impf-Zertifikate einführen. Damit sollen Inhaber Zugang zu Veranstaltungen erhalten, wie Ministerpräsidentin Erna Solberg ankündigt. Rund ein Viertel der Bevölkerung hat eine erste Impfung erhalten, 6,8 Prozent zwei Impfungen.
13.24 Uhr - Die Zahl der in Krankenhäusern registrierten Corona-Intensiv-Patienten in Deutschland ist weiter gesunken. Das Divi Register meldet am Mittwoch die Zahl von 4828 Patienten (Vortag 4945).
13.02 Uhr - Experten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) haben wenig Vertrauen in die vom chinesischen Staatskonzern Sinopharm zur Verfügung gestellten Daten zu gravierenden Nebenwirkungen seines Impfstoffs. Sie sind aber von der Wirksamkeit des Vakzins insgesamt überzeugt, wie aus einem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden Dokument hervorgeht. Das Papier wurde zur Überprüfung des Impfstoffs erstellt. Von der WHO und von Sinopharm sind zunächst keine Stellungnahmen zu erhalten.
11.05 Uhr - Die G7-Staaten wollen die Welt nach Angaben von Außenminister Heiko Maas mit mehr Corona-Impfstoff versorgen. Man sei sich bei den Beratungen im G7-Kreis einig gewesen, dass man im Rahmen der internationalen Covax-Initiative ärmeren Staaten länger und mit mehr Impfstoff helfen müsse, sagt Maas. Die westlichen Industrieländer finanzierten bereits jetzt den größten Teil von Covax, fügt er mit Hinweis auf russische und chinesische "Impfstoff-Diplomatie" hinzu.
10.40 Uhr - Etwa 98 Prozent aller Reiseveranstalter und 96 Prozent der Reisebüros nutzen Corona-Hilfen der Bundesregierung, wie aus einer Umfrage des Deutschen Reiseverbandes (DRV) unter 450 Firmen hervorgeht. Die große Mehrheit setze auf Überbrückungshilfen und Kurzarbeit. Die überwiegende Zahl der Unternehmen schätze für das laufende Reisejahr die wirtschaftliche Lage als schwierig oder sehr schwierig ein. Weit über 90 Prozent erwarten, weniger als 50 Prozent der Umsätze aus dem Vor-Corona-Jahr 2019 erzielen zu können. Mehr als zwei Drittel erwarten sogar weniger als 25 Prozent. Neun von zehn Firmen halten eine Verlängerung der Überbrückungshilfen für notwendig. "Reisebüros, Reiseveranstalter und die vielen anderen touristischen Unternehmen erwarten jetzt sehr rasch ein tragfähiges Restart-Konzept für die Reisewirtschaft", erklärt DRV-Präsident Norbert Fiebig. Zudem sei weitere Hilfe nötig. "Es stehen viele Existenzen und sehr viele Arbeitsplätze auf dem Spiel."
10.35 Uhr - Wegen zwei positiver Corona-Fälle begibt sich die komplette indische Delegation bei dem G7-Außenministertreffen in London in Quarantäne. Das gibt die britische Regierung bekannt. Indien werde nun virtuell an der Konferenz teilnehmen, berichtet ein Journalist des Senders Sky. Indien gehört nicht zu den G7-Mitgliedern (USA, Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien, Japan und Kanada), war von Großbritannien neben Australien und Südkorea aber ebenfalls eingeladen worden.
09.29 Uhr - Die FDP-Fraktion wird sich bei der Abstimmung im Bundestag über die Verordnung zu den Rechten von Geimpften und Genesenen enthalten. Dies kündigt der Parlamentarische Geschäftsführer Marco Buschmann an. Die Vorlage gehe zwar "in die richtige Richtung", sagt Buschmann. "Aber der Gedanke ist nicht konsequent zu Ende gedacht." So hätte sich die FDP weitergehende Rechte für Geimpfte und Genesene gewünscht, etwa was den Breitensport angehe. Zudem müsse es "für solche wesentliche Fragen" ein Gesetz geben, eine Verordnung reiche nicht aus. Der Regierung wirft er generell einen "Schlingerkurs" vor.
08.20 Uhr - Australien verzeichnet in seinem bevölkerungsreichsten Bundesstaat New South Wales die erste Ansteckung seit mehr als einem Monat. Das könnte zur Folge haben, dass Abstandsregeln wieder eingeführt werden. Tests hätten gezeigt, dass der Mann, der in Vororten von Sydney unterwegs gewesen war, eine höhere Viruslast habe als sonst üblich, teilt der Gesundheitsminister von New South Wales mit. Das erhöhe die Gefahr von zahlreichen Ansteckungen. "Wir sind etwas beunruhigt." Alle, die in engem Kontakt zu dem Infizierten waren, seien informiert.
08.13 Uhr - Die Verordnung zu Rechten von Geimpften könnte laut Gesundheitsminister Jens Spahn am Sonntag in Kraft treten. Voraussetzung dafür sei ein Beschluss im Bundesrat am Freitag, sagt der CDU-Politiker im ZDF.
07.30 Uhr - Indiens Gesundheitsministerium meldet 3780 Corona-Todesfälle innerhalb der vergangenen 24 Stunden - so viele wie noch nie zuvor. Insgesamt sind demnach in Indien nunmehr 226.188 Menschen im Zusammenhang mit dem Coronavirus gestorben. Die bestätigten Infektionen stiegen den Angaben zufolge binnen eines Tages um 382.315 auf 20,67 Millionen. Gesundheitsexperten zufolge dürften die tatsächlichen Zahlen aber viel höher liegen.
07.14 Uhr - Das Deutsche Kinderhilfswerk kritisiert das von der Bundesregierung geplante Corona-Aufholpaket für Kinder und Jugendliche als völlig unzureichend. Pro Kind würden weniger als 150 Euro in die Hand genommen, teilt das Hilfswerk mit. "Das wird bei Weitem nicht ausreichen, um auch nur annähernd die Bedarfe der Kinder und Jugendlichen zur Bewältigung der Corona-Pandemie zu decken."
07.10 Uhr - Der Schweizer Pharmazulieferer Siegfried SFZN.S soll den Covid-Impfstoff der US-Biotechfirma Novavax NVAX.O abfüllen. Der Herstellungs- und Liefervertrag zwischen Novavax und Siegfried habe eine Laufzeit bis Ende 2021 und könne verlängert werden. Der Impfstoffkandidat werde derzeit von verschiedenen Gesundheitsbehörden weltweit zur Zulassung geprüft und solle ab etwa Mitte 2021 im deutschen Hameln abgefüllt werden. Der von Siegfried abgefüllte Impfstoff sei für den Vertrieb außerhalb der USA bestimmt.
05.30 Uhr - Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 18.034 neue Positiv-Tests. Das sind 4197 weniger als am Mittwoch vergangener Woche. Die Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 132,8 von 141,4 am Vortag und 160,6 vor einer Woche. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben. 285 weitere Menschen starben binnen 24 Stunden im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle auf 83.876. Insgesamt wurden bislang mehr als 3,45 Millionen Menschen in Deutschland positiv auf das Coronavirus getestet.
05.00 Uhr - In Japan erwägt die Regierung den Ausnahmezustand für Tokio und andere Großstädte über den 11. Mai hinaus. Wie die Zeitung Yomiuri berichtet, werde dies neben Tokio auch für Osaka, Kyoto und die Hyogo Präfektur gelten. Eine Verlängerung des Notstands würde anhaltende Bedenken schüren, ob die Olympischen Spiele in Tokio wie geplant ab dem 23. Juli abgehalten werden können. Die Spiele wurden bereits im vergangenen Jahr wegen der Pandemie verschoben.
03.15 Uhr - Nach Einschätzungen des Branchenverbandes HDE werden die geplanten Lockerungen für Geimpfte und Genesene dem Einzelhandel kaum mehr Umsatz einbringen. "In den vergangenen Wochen haben die Händler, die für Kunden mit Negativ-Test geöffnet hatten, im Vergleich zur Vor-Corona-Zeit mehr als die Hälfte ihrer Umsätze verloren", sagt HDE-Geschäftsführer Stefan Genth der "Rheinischen Post" einem Vorabbericht zufolge. Genth halte es zwar für richtig, dass die Politik Geimpfte, Genesene und negativ Getestete gleichsetze, wirtschaftlich lohne es sich aber nicht.
01.00 Uhr - Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer sieht die Umsetzung der von der Bundesregierung beschlossenen Lockerungen für Geimpfte und Genesene kritisch. Wie die Zeitungen der "Funke Mediengruppe" vorab berichten, sei laut der Ökonomin bisher kein fälschungssicherer Nachweis der Impfung und der überstandenen Erkrankung möglich: "Es ist unverständlich, dass man hier nicht schon viel eher eine fälschungssichere Lösung gefunden hat."
00.35 Uhr - In den USA sind der Seuchenbehörde CDC zufolge inzwischen 106,2 Millionen Menschen vollständig geimpft und damit fast ein Drittel der Bevölkerung. Es seien insgesamt 247,8 Millionen Dosen verimpft worden, heißt es weiter. In den USA leben etwa 328 Millionen Menschen.
00.20 Uhr - In Großbritannien soll jeder Bürger über 50 Jahre ab Herbst ein Angebot für eine dritte Coronavirus-Impfung erhalten. Wie die Zeitung "The Times" berichtet, teste man derzeit unter der Aufsicht des Epidemiologen und Regierungsberaters Chris Whitty zwei Optionen. Entweder werde man mit bis dahin modifizierten Impfstoffen arbeiten, die auch gegen neue Varianten wirksam seien, oder die dritte Impfung werde mit den bereits entwickelten Vakzinen von Pfizer PFE.N -BioNTech 22UAy.DE , AstraZeneca AZN.L oder Moderna MRNA.O vorgenommen. (Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an die Redaktionsleitung unter den Telefonnummern 030 2201 33711 (für Politik und Konjunktur) oder 030 2201 33702 (für Unternehmen und Märkte).)