VORBERICHT-FDP beschließt Wahlprogramm auf digitalem Bundesparteitag
Reuters
Veröffentlicht am 13.05.2021 23:00
Berlin, 14. Mai (Reuters) - Die FDP kommt am Freitag zu ihrem 72. Bundesparteitag zusammen, um ihr Programm für die Bundestagswahl zu beschließen. Dazu sind insgesamt dreitägige Beratungen der 662 Delegierten geplant. Erstmals findet ein Bundesparteitag der Liberalen digitalisiert statt. In Berlin kommt im wesentlichen nur das Präsidium zusammen, das auf dem Parteitag neu gewählt werden soll. Auch Parteichef Christian Lindner stellt sich zur Wiederwahl. Dass er bei der Abstimmung am Freitag in seinem Amt bestätigt wird, gilt als sicher. Auch die Wiederwahl von Generalsekretär Volker Wissing wird erwartet.
Die Liberalen rechnen sich nach Aussagen Lindners Chancen aus, Teil der nächsten Bundesregierung zu werden. Derzeit liegen sie in Umfragen bei zehn bis zwölf Prozent. Möglich wäre demnach eine Koalition mit Union und Grünen oder auch eine Ampel mit Grünen und SPD. In ihrem Wahlprogramm mit dem Titel "Nie gab es mehr zu tun" legt die FDP den Schwerpunkt auf die wirtschaftliche Erholung Deutschlands nach der Pandemie. Ziele sind die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit sowie Investitionen in Bildungssystem und Infrastrukturen, vor allem mit Blick auf die Digitalisierung. Mittelstand, Selbstständige und Start-ups sollen von Bürokratie entlastet werden. Steuererhöhungen hat Lindner dabei ausgeschlossen.
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Geschrieben von: Reuters
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