Ukraine-Krieg: Ist das der Durchbruch bei den Friedensgesprächen?
Investing.com
Veröffentlicht am 16.03.2022 13:37
Investing.com – Der Tag des Einmarsches Russlands in die Ukraine liegt nun schon drei Wochen zurück, während beide Seiten versuchen sich bei den Friedensgesprächen kompromissbereit zu zeigen.
Aus dem Kreml war kürzlich zu hören, dass man sich eine neutrale Ukraine mit einer eigenen Armee vorstellen könnte, ähnlich dem Vorbild Österreichs oder Schwedens.
Ob dies ein ernst gemeintes Einlenken oder lediglich ein diplomatischer Schachzug ist, um Gesprächsbereitschaft zu signalisieren, wird sich erst noch zeigen müssen. Ursprünglich hatte der russische Präsident Wladimir Putin seine militärische Sonderaktion damit gerechtfertigt, dass die Ukraine eine Gefahr für die Russische Föderation ist, weshalb eine Entmilitarisierung oberste Priorität hat.
Der russische Chefunterhändler Vladimir Medinskij war es, der die Option einer Neutralität im staatlichen Fernsehen aufgriff, indem er sagte:
„Die Ukraine bietet eine österreichische oder schwedische Version eines neutralen, entmilitarisierten Staates an, der gleichzeitig über eine eigene Armee und Marine verfügt.“
Das würde bedeuten, dass sich das Land zur Neutralität verpflichtet und weder Militärbündnissen beitritt noch die Errichtung ausländischer Militärbasen auf seinem Hoheitsgebiet erlaubt.
Der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte gegenüber der Nachrichtenagentur RIA zur möglichen Neutralität der Ukraine folgendes:
„Das ist eine Variante, die derzeit diskutiert wird und die wirklich als Kompromiss angesehen werden könnte“.
Vergangene Woche war von Außenminister Lawrow zu hören, dass die Kampfhandlungen in dem Moment eingestellt werden, in dem Kiew die Unabhängigkeit der Ostukraine und der Krim anerkennt.
Davon ist aktuell nichts mehr zu hören. Lawrow sagte am Mittwoch gegenüber RBC News:
„Der neutrale Status wird derzeit ernsthaft diskutiert, natürlich zusammen mit Sicherheitsgarantien. Es gibt ganz konkrete Formulierungen, die meiner Meinung nach einer Einigung sehr nahe kommen.“
In Kiew weis man von derartigen Vorschlägen über eine Neutralität nach österreichischem Vorbild nichts. Man ist sich vielmehr sicher, dass Moskau damit lediglich die Initiative bei den Verhandlungen gewinnen will.
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Geschrieben von: Investing.com
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