Trump ohne konkrete Pläne für Nahost-Friedenslösung
Reuters
Veröffentlicht am 23.05.2017 17:26
Trump ohne konkrete Pläne für Nahost-Friedenslösung
Bethlehem (Reuters) - US-Präsident Donald Trump hat sich am Dienstag mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas getroffen, aber auch dabei keine konkreten Pläne für einen Frieden zwischen Israel und den Palästinensern präsentiert.
Er glaube, dass beide Seiten sich einer Friedenslösung verpflichtet fühlten, sagte Trump, der mit Abbas in Bethlehem im besetzten Westjordanland zusammentraf. Er wolle alles in seinen Kräften tun, um dabei zu helfen, dieses Ziel zu erreichen, erklärte Trump.
Trump hat seit seinem Amtsantritt im Januar bereits mehrfach erklärt, dass er einen "ultimativen Deal" im Nahostkonflikt anstrebe. Mit einer konkreten politischen Strategie hat er dies aber nicht unterfüttert.
"Präsident Abbas hat mir zugesichert, dass er in gutem Glauben auf dieses Ziel hinarbeitet, und Ministerpräsident (Benjamin) Netanjahu hat dasselbe versprochen", sagte Trump. "Ich freue mich, zusammen mit diesen führenden Politikern auf einen dauerhaften Frieden hinzuarbeiten."
Später sagte Trump bei einer Rede im Israel-Museum in Jerusalem, er könne nach seinem Gespräch mit Abbas sagen, dass die Palästinenser bereit seien, Frieden zu erreichen. Und nach seinem Gespräch mit seinem "sehr guten Freund Benjamin" Netanjahu könne er auch sagen, dieser wolle ebenfalls den Frieden. Das werde nicht einfach und beide Seiten müssten harte Entscheidungen treffen. "Aber mit Entschlossenheit, Kompromissbereitschaft und dem festen Glauben, dass Frieden möglich ist, können Israelis und Palästinenser eine Übereinkunft erzielen", sagte Trump.
Die letzten Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern unter Leitung des damaligen US-Außenministers John Kerry scheiterten im April 2014 nach einem Jahr fruchtloser Diskussionen.
Den Absichtserklärungen von Netanjahu und Abbas stehen die politischen Realitäten in den eigenen Lagern entgegen. Netanjahu sieht sich mit Gegenwehr der rechten Kräfte in der eigenen Koalition konfrontiert, die jegliche Schritte hin zu einer Zwei-Staaten-Lösung ablehnen. Die Fatah-Bewegung von Abbas steht in Konkurrenz zur islamistischen Hamas, die den Gazastreifen beherrscht und Israel das Existenzrecht abspricht. Eine einheitliche palästinensische Position ist daher kaum absehbar.
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Trump hat seinen Schwiegersohn Jared Kushner mit der Aufgabe betraut, den Friedensprozess in Nahost voranzubringen. Ob er ein Konzept dafür hat, ist bislang unbekannt. Außerdem ist der erst 36 Jahre alte Kushner für viele Nahost-Akteure noch nicht richtig einzuschätzen. Einige fragen, ob der orthodoxe Jude mit jahrelangen persönlichen Beziehungen zu Netanjahu und früheren Geschäftsinteressen in Israel eine neutrale Vermittlerrolle einnehmen kann.
Geschrieben von: Reuters
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