Trump droht Kim mit "Phase 2" - Weitere Sanktionen erlassen

Reuters

Veröffentlicht am 24.02.2018 12:36

Trump droht Kim mit "Phase 2" - Weitere Sanktionen erlassen

- von Steve Holland und Christine Kim

Washington/Seoul (Reuters) - US-Präsident Donald Trump hat gegen Nordkorea weitere Strafmaßnahmen erlassen und mit einer Eskalation des Konfliktes gedroht.

"Wenn die Sanktionen nicht funktionieren, müssen wir zu Phase 2 übergehen", sagte Trump am Freitag auf einer Pressekonferenz mit dem australischen Regierungschef Malcolm Turnbull in Washington. "Phase 2 könnte sehr hart und für die Welt sehr, sehr unerfreulich werden. Aber die Sanktionen werden hoffentlich Wirkung zeigen."

Nach Angaben des Finanzministeriums wurden 27 Firmen, 28 Schiffe und eine Person auf die Sanktionsliste gesetzt. Damit soll verhindert werden, dass Nordkorea Material und Geld für sein Atomprogramm bekommt. Finanzminister Steve Mnuchin sagte, die Maßnahmen beträfen fast alle Schiffe, die zur Umgehung der bestehenden Sanktionen genutzt würden. Regierungskreisen zufolge planen die USA auch, Schiffe öfter auf hoher See zu stoppen und zu durchsuchen.

Trump und der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un hatten sich im vergangenen Jahr monatelang mit Drohungen überzogen. Inzwischen gibt es in dem Konflikt auch Entspannungssignale. So schickte Kim seine Schwester zu den Olympischen Winterspielen in Pyeongchang und hat sich für ein Gipfeltreffen mit dem südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In offen gezeigt. Dennoch gibt es in Washington große Sorgen, dass Nordkorea Atomraketen entwickelt, die auch das amerikanische Festland treffen könnten. Wegen des Atom- und Raketenprogrammes ist Nordkorea bereits mit internationalen Sanktionen belegt.

Die neuen Strafmaßnahmen betreffen einen Taiwaner sowie Reederei- und Energiefirmen aus China, Hongkong, Taiwan und Singapur. Sollten sie Vermögen in den USA besitzen, wird dieses eingefroren. Zudem ist es amerikanischen Staatsbürgern untersagt, mit den Firmen Geschäfte einzugehen. Die betroffenen Schiffe sind nach Angaben des Finanzministeriums ebenfalls in unterschiedlichen Ländern registriert beziehungsweise fahren unter deren Flagge. Bei den Staaten handelt es sich um Nordkorea, China, Singapur, Taiwan, Hongkong, die Marshallinseln, Tansania, Panama und die Komoren.

Mnuchin sagte, seit 2005 habe es 450 Sanktionsschritte der USA gegen Nordkorea gegeben. Die Hälfte von ihnen seien 2017 erlassen worden. Auf einem Pressetermin zeigte der Minister Fotos, die vom Dezember stammen sollen. Darauf seien Schiffe zu sehen, die auf See Treibstoff und andere Waren umluden, um Sanktionen zu umgehen.

Die UN haben beschlossen, Nordkorea den Zugang zu Öl und Benzin weitgehend zu verwehren. Zudem darf das Land keine Kohle mehr ins Ausland verkaufen. Damit sollen dringend benötigte Devisenquellen versiegen.

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