Steinmeier - Judenhass werden wir nicht dulden
Reuters
Veröffentlicht am 13.05.2021 19:33
Berlin, 13. Mai (Reuters) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier warnt vor antisemitischen Ausfällen bei Demonstrationen gegen Israel und kündigt klare Konsequenzen an. "Judenhass - ganz gleich von wem - wollen und werden wir in unserem Land nicht dulden", sagte er der "Bild". Das Grundgesetz garantiere zwar das Recht auf Meinungs- und Demonstrationsfreiheit. "Wer aber auf unseren Straßen Fahnen mit dem Davidstern verbrennt und antisemitische Parolen brüllt, der missbraucht nicht nur die Demonstrationsfreiheit, sondern der begeht Straftaten, die verfolgt werden müssen", mahnte Steinmeier laut Vorabbericht (Freitagausgabe). "Nichts rechtfertigt die Bedrohung von Jüdinnen und Juden in Deutschland oder Angriffe auf Synagogen in deutschen Städten."
Hintergrund ist die eskalierende Gewalt zwischen Israel und militanten Palästinensern. Daraufhin kam es jüngst in Deutschland zur Verbrennung von Israel-Flaggen vor Synagogen. In Gelsenkirchen skandierten mehrere Dutzend Personen mit türkischen und palästinensischen Flaggen vor einer Synagoge antisemitische Parolen. "Die Sicherheitsbehörden rechnen mit verstärkten demonstrativen Aktivitäten von Palästinensern in Deutschland sowie Teilen der linken Szene", teilte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums mit. In Berlin sind nach Angaben der Polizei von pro-palästinensischen Gruppen für das Wochenende drei Demonstrationen in Neukölln und Kreuzberg angekündigt. (Geschrieben von Georg Merziger, redigiert von Jörn Poltz. Bei Rückfragen wenden Sie sich an die Redaktionsleitung unter den Telefonnummern 030 2201 33711 (für Politik und Konjunktur) oder 030 2201 33702 (für Unternehmen und Märkte).)
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Geschrieben von: Reuters
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