POLITIK-BLICK-Auch im Herbst keine Münchner Sicherheitskonferenz in Präsenz
Reuters
Veröffentlicht am 05.05.2021 17:15
05. Mai (Reuters) - Es folgt der Reuters-Blick zu den politischen Entwicklungen über die Top-Themen des Tages hinaus:
DEUTSCHLAND/SICHERHEITSKONFERENZ - München: Die Münchner Sicherheitskonferenz wird auch im Herbst wegen der Corona-Pandemie nicht als direktes Treffen stattfinden. "Wir haben länger geprüft und geschaut, welche Optionen es gibt. Wir haben dann aber entschieden, dieses Jahr keine Münchner Sicherheitskonferenz als Präsenzveranstaltung zu machen", sagte ein Sprecher zu einem entsprechenden "Bild"-Bericht. Das Treffen gilt als eine der größten transatlantischen Konferenzen zur Außen- und Sicherheitspolitik mit der Teilnahme von Dutzenden Regierungschefs, Außen- und Verteidigungspolitikern. Sie fand im Februar wegen Corona nur im virtuellen Format statt.
EU/SCHULDENQUOTE - Brüssel: Der Chef des europäischen Rettungsfonds ESM, Klaus Regling, hält die Obergrenze in der EU für die Verschuldung in Höhe von 60 Prozent der Wirtschaftsleistung nicht mehr für angebracht. Das müsse überdacht und reformiert werden, sagt der Deutsche bei einer Veranstaltung der belgischen Notenbank. Die Obergrenze für das Haushaltsdefizit in Höhe von drei Prozent bleibe allerdings relevant. Viele EU-Länder liegen beim Schuldenstand deutlich über den 60 Prozent und haben keine realistische Chance, das Ziel demnächst einzuhalten. Außerdem sollen sie nach der Corona-Krise mehr investieren, um die Erholung zu beschleunigen.
DEUTSCHLAND/AfD/- Berlin: Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel will sich gemeinsam mit dem Parteivorsitzenden Tino Chrupalla um eine Spitzenkandidatur bewerben. Dies gab Weidel am späten Dienstagabend in der ZDF-Talkshow "Markus Lanz" bekannt. Die AfD hatte entschieden, dass sich potenzielle Spitzenkandidaten nur noch als Duo aufstellen lassen dürfen. Zuvor hatten sich bereits die Bundestagsabgeordnete Joana Cotar und der pensionierte Generalleutnant Joachim Wundrak für das Amt der Spitzenkandidaten beworben. Die Mitglieder der AfD wollen online darüber abstimmen, wer die Partei in den Bundestagswahlkampf führen wird.
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Geschrieben von: Reuters
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