Patt in Schweden beendet - Löfven als Regierungschef bestätigt
Reuters
Veröffentlicht am 18.01.2019 11:03
Patt in Schweden beendet - Löfven als Regierungschef bestätigt
Stockholm (Reuters) - Mehr als vier Monate nach der Wahl in Schweden hat das Land wieder einen gewählten Ministerpräsidenten.
Der Sozialdemokrat Stefan Löfven erhielt am Freitag im Parlament ausreichend Stimmen, um eine zweite Amtszeit anzutreten. Damit wird der Weg für eine von ihm geführte Minderheitsregierung geebnet. Löfven hatte in zähen Verhandlungen um eine breite Allianz (DE:ALVG) gerungen, die die bei den Wahlen im September erstarkten rechtspopulistischen Schwedendemokraten ausschließt. Vergangene Woche erzielte er eine Haushaltsvereinbarung mit der Zentrumspartei, den Liberalen und den Grünen. Zudem hatte die Linke Partei eingewilligt, sich bei der Ministerpräsidentenwahl zu enthalten.
Der frühere Gewerkschaftsboss Löfven hat sich in der Etat-Übereinkunft darauf festgelegt, Steuern zu senken sowie das Arbeits- und Immobilienrecht zu lockern. Das dürfte ihm in seiner sozialdemokratischen Stammwählerschaft Sympathien gekostet haben.
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Geschrieben von: Reuters
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