Magazin - Bund-Länder-Gipfel am Montag geplatzt
Reuters
Veröffentlicht am 08.04.2021 23:29
Berlin, 08. Apr (Reuters) - Der für Montag geplante Corona-Gipfel von Bund und Ländern ist einem Medienbericht zufolge geplatzt. Zwar würden sich die Ministerpräsidenten womöglich beraten, aber Beschlüsse werde es nicht geben, berichtete das Wirtschaftsmagazin "Business Insider" am Donnerstagabend. Grund dafür sei, dass sich Bund und Länder sowie auch die Länder untereinander völlig uneins seien, was am Montag eigentlich herauskommen solle. Als möglicher Alternativtermin für den Gipfel sei der Mittwoch im Gespräch. Das hänge aber davon ab, wann die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch den Bundestag gehe. Per Verordnung solle demnach der Bund künftig die Macht bekommen, bundesweit einheitliche Corona-Regeln zu erlassen. Das Problem dabei sei, dass die Gesetzesänderung auch durch den Bundesrat müsse, wo eine Mehrheit kaum wahrscheinlich sei.
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Geschrieben von: Reuters
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