Habeck - Schiedsgerichte werden über Parteiausschluss von Palmer entscheiden
Reuters
Veröffentlicht am 10.05.2021 16:00
Berlin, 10. Mai (Reuters) - Die Grünen wollen beim möglichen Parteiausschluss des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer auf die dafür intern vorgesehenen Schiedsgerichte vertrauen. "Jetzt ist ein formales Verfahren angestrengt worden. Das war dann in der Situation unvermeidlich", sagte Grünen-Co-Chef Robert Habeck am Montag in Berlin. Parallel dazu werde es keine Verhandlungen mehr mit Palmer geben. "Es wurden wirklich viele Worte gewechselt und viele Hände immer wieder ausgestreckt."
Palmer hatte am Freitag auf seiner Facebook-Seite Sätze gepostet, die in Verbindung mit dem farbigen Ex-Fußball-Nationalspieler Dennis Aogo stehen. Habeck bezeichnete diese als beleidigend, rassistisch und eines Oberbürgermeisters unwürdig. Der Grünen-Landesverband Baden-Württemberg hat ein Parteiausschlussverfahren angestrengt. "Das ist natürlich alles andere als erfreulich", sagte Habeck. Es gebe aber auch die Chance, den Streit zu klären. Die Entscheidung der Schiedsgerichte müsse nun abgewartet werden. Er könne nicht sagen, wie lange das Verfahren dauere. Die genauen Vorwürfe werde der Landesverband ausformulieren. "Wäre super gewesen, Boris hätte einfach geschwiegen." Das Verfahren werde wohl auch andere Provokationen von Palmer berücksichtigen.
Palmer hatte sich mit den Hinweis verteidigt, er habe es ironisch gemeint. Er habe einen absurden Rassismus-Vorwurf, der im Internet gegen Aogo erhoben worden sei, aufgegriffen und ins Groteske steigern wollen. Damit habe er ersichtlich machen wollen, wie abwegig der Vorwurf sei. Nun werde der falsche Eindruck erweckt, er sei der Urheber des Satzes und selbst ein Rassist.
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Geschrieben von: Reuters
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