Merkel kündigt schnelle Neubesetzung des Verteidigungsministeriums an
Reuters
Veröffentlicht am 16.07.2019 17:09
Merkel kündigt schnelle Kabinettsumbildung an
Berlin (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eine rasche Kabinettsumbildung nach dem für Mittwoch angekündigten Rücktritt von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen angekündigt.
"Es wird eine sehr schnelle Neubesetzung geben", sagte Merkel am Dienstag nach einem Treffen mit der moldawischen Ministerpräsidentin Maia Sandu in Berlin. Ein Verteidigungsminister habe die Befehls- und Kommandogewalt über die Bundeswehr. "Das kann man nicht lange offenlassen. Insofern wird es nicht lange dauern", sagte Merkel. Deshalb wird erwartet, dass der Nachfolger am Mittwoch vorgestellt wird.
Die Kabinettsumbildung auf der Unionsseite wird nötig, weil von der Leyen schon am Montag ihren Rücktritt angekündigt hatte. Sie stellt sich am Dienstagabend der Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin im Europaparlament. Die SPD hatte bereits auf ihrer Seite der großen Koalition die Justizministerin ausgetauscht: Christine Lambrecht wurde Nachfolgerin von Katarina Barley, die als Europaabgeordnete nach Straßburg wechselte.
In Berlin wird seit Tagen spekuliert, wer neuer Verteidigungsminister werden könnte. Als eine mögliche Variante gilt, dass Gesundheitsminister Jens Spahn ins Verteidigungsressort wechselt und Integrations-Staatsministerin Annette Widmann-Mauz (beide CDU) ins Gesundheitsministerium. Es gilt als sicher, dass Merkel die Zahl der weiblichen Kabinettsmitglieder auf der Unionsseite gleich hoch lassen möchte.
Der Reservistenverband pocht auf inhaltliche Kontinuität bei der Neubesetzung des Verteidigungsressorts. "Ursula von der Leyen hat in den sechs Jahren im Verteidigungsministerium viele wichtige Reformen angestoßen, die es weiterzuführen gilt. Durchhaltefähigkeit und Respekt vor der Arbeit des Vorgängers sind also unabdingbar", sagte Verbandspräsident Oswin Veith dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. In der Union hieß es, es sei wichtig, dass die interne Koordination im Ministerium verbessert werde. Auch müssten die Teilstreitkräfte besser angebunden werden. Es müsse zudem eine "Rückgewinnung des Vertrauens der Truppe in die politische Leitung geben", erfuhr die Nachrichtenagentur Reuters aus Koalitionskreisen.
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Geschrieben von: Reuters
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