BGH - Ritter Sport bleibt einzige quadratische Schokolade
Reuters
Veröffentlicht am 23.07.2020 10:20
Düsseldorf, 23. Jul (Reuters) - Nur die Schokolade von Ritter Sport darf quadratisch sein. Nach jahrelangem Streit wies der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag die Rechtsbeschwerde von Milka ab. "Die Löschungsanträge sind nicht begründet", urteilte der BGH. "Das einzige wesentliche Merkmal der als Marken eingetragenen Warenverpackungen sind deren quadratische Grundflächen."
Das familiengeführte Unternehmen Alfred Ritter GmbH & Co KG aus Waldenbuch bei Stuttgart produziert seit 1932 seine Schokoladentafeln im Quadrat und wirbt seit 1970 mit dem Slogan: "Quadratisch. Praktisch. Gut." Die Idee dahinter war, eine Schokolade auf den Markt zu bringen, die in eine Jackentasche passt und dabei nicht zerbricht. Vor Jahren zog Milka-Eigner Mondelez MDLZ.O allerdings gegen Ritter Sport vor Gericht mit dem Ziel, den Markenschutz für die quadratische Verpackung zu löschen.
(Reporterin: Anneli Palmen (Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an die Redaktionsleitung unter den Telefonnummern 069-7565 1232 oder 030-2888 5168)
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Geschrieben von: Reuters
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