ROUNDUP: Scholz und Biden: Risiko einer Aggression Russlands bleibt
dpa-AFX
Veröffentlicht am 16.02.2022 23:36
BERLIN/WASHINGTON (dpa-AFX) - Das Risiko einer Aggression Russlands gegen die Ukraine besteht nach Einschätzung von Bundeskanzler Olaf Scholz und US-Präsident Joe Biden weiter. Beide seien sich während eines Telefonats einig gewesen, dass die Situation in der Region angesichts des massiven russischen Truppenaufmarsches im Grenzgebiet zur Ukraine als überaus ernst einzuschätzen sei, erklärte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, am Mittwoch. Ein signifikanter Rückzug russischer Truppen sei bislang nicht zu beobachten, höchste Wachsamkeit sei erforderlich.
Beide Politiker begrüßten Äußerungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin, dass diplomatische Bemühungen fortgesetzt werden sollten. Es gelte, sie nun mit Hochdruck weiterzuverfolgen. Es komme darauf an, in einen konstruktiven Dialog zu Fragen der europäischen Sicherheit einzusteigen, zur Umsetzung der Minsker Abkommen zu gelangen und mit Unterstützung Deutschlands und Frankreichs im Normandie-Format voranzukommen.
Der Schlüssel dafür liegt Scholz und Biden zufolge in Moskau. Russland müsse echte Schritte zur Deeskalation einleiten. Im Falle einer weiteren militärischen Aggression gegen die territoriale Integrität und Souveränität der Ukraine habe Russland mit außerordentlich gravierenden Konsequenzen zu rechnen.
Das Weiße Haus erklärte nach dem Gespräch, Biden und Scholz hätten die Bedeutung der anhaltenden transatlantischen Zusammenarbeit betont. Dies gelte für die diplomatischen Bemühungen zur Beilegung der Krise, Maßnahmen zur Abschreckung und der Stärkung der östlichen Nato-Staaten falls Russland die Ukraine erneut angreifen sollte.
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Geschrieben von: dpa-AFX
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