EVP-Spitzenkandidat Weber - Deutschland muss bei Europa in die Gänge kommen
Reuters
Veröffentlicht am 13.11.2018 08:27
EVP-Spitzenkandidat Weber - Deutschland muss bei Europa in die Gänge kommen
Berlin (Reuters) - Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei Manfred Weber (CSU) hat Deutschland aufgefordert, in der EU endlich Reformen voranzutreiben.
Zwar habe die Bundesregierung einen ambitionierten Koalitionsvertrag zum Thema Europa abgeschlossen, sagte Weber am Dienstag im Deutschlandfunk. "Es wäre schon gut, wenn der mit Leben erfüllt wird". Allerdings habe sich Berlin zuletzt "Wochen der Unsicherheit, der Instabilität" und des Nicht-Regierens geleistet, beklagte er mit Blick auf die vielen Streitigkeiten innerhalb der schwarz-roten Regierungskoalition. "Und deswegen - Europa wartet schon darauf, dass die deutsche Bundesregierung jetzt in die Gänge kommt und die Vorschläge, die zumindest in der Koalitionsvereinbarung fixiert sind (...), dass wir diese Punkte 2018 auch umsetzen."
Weber ist Fraktionschef der Parteienfamilie EVP, der auch CDU und CSU angehören. Angesichts der Europawahl im kommenden Jahr müssten in der EU noch in diesem Jahr die großen Reform-Themenblöcke abgeräumt werden, forderte er. Man (DE:MANG) müsse den Menschen im nächsten Jahr sagen können, dass Europa viel geleistet und geliefert habe. "Deswegen wünsche ich mir schon eine deutsche Bundesregierung, die das beherzt angeht." Berlin aber sei zuletzt vor allem mit sich selbst beschäftigt gewesen, und das werde den großen Herausforderungen nicht gerecht, erläuterte der Vize-Chef der CSU seine Position.
Als Spitzenkandidat der EVP hat Weber Aussichten, als Nachfolger von Jean-Claude Juncker der nächste Chef der Europäischen Kommission zu werden. Er äußerte sich im Deutschlandfunk mit Blick auf die anstehende Rede von Kanzlerin Angela Merkel am Dienstag im Europäischen Parlament.
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Geschrieben von: Reuters
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