Johnson - Moment für Lösung des Brexit-Problems gekommen
Reuters
Veröffentlicht am 19.10.2019 11:27
Johnson - Moment für Lösung des Brexit-Problems gekommen
London, 19. Okt (Reuters) - Der britische Premierminister Boris Johnson hat vor den Abstimmungen zum Brexit-Vertrag mit der EU im Unterhaus von einer historischen Chance für das Parlament gesprochen. "Ich hoffe, das ist der Moment, an dem wir endlich eine Lösung erreichen", sagte er am Samstag zum Auftakt der Debatte. Der Vertrag mit der EU sei der bestmögliche Weg. In der EU gebe es wenig Lust auf weitere Verschiebungen. Der Vertrag sei einem Austritt Großbritannien am 31. Oktober ohne Folgevereinbarung für die künftigen Beziehungen zur EU vorzuziehen. Am Ende der Debatte sollte es eine Abstimmung geben, wobei eine Mehrheit für den Vertrag keinesfalls als sicher gilt.
Parlamentssprecher John Bercow ließ zudem ein Votum über einen Antrag des konservativen Abgeordneten Oliver Letwin zu, der auf einen erneuten Aufschub der Entscheidung hinauslaufen würde. Letwin will, dass zunächst der konkrete Gesetzesvorschlag zur Umsetzung des Vertrags mit der EU beraten und beschlossen wird. Das ist aber erst für nächste Woche vorgesehen und könnte weitere Verzögerungen bedeuten. Würde das Parlament keine Entscheidung bis zum 31. Oktober treffen oder den Vertrag ablehnen, müsste die britische Regierung laut Gesetz einen weiteren Aufschub bei der EU beantragen.
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Geschrieben von: Reuters
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