Wahl in Portugal: Dämpfer für Konservative
dpa-AFX
Veröffentlicht am 05.10.2015 05:49
Wahl in Portugal: Dämpfer für Konservative
LISSABON (dpa-AFX) - Das konservative Regierungsbündnis hat die Parlamentswahl im früheren Euro-Krisenland Portugal zwar gewonnen, die absolute Mehrheit im Parlament wohl aber verloren. Nach Auszählung von 94 Prozent der Stimmen kam die Zwei-Parteien-Allianz "Portugal à Frente" (PàF/Portugal voran) von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho auf nur rund 40 Prozent. Damit steht er vor einer schwierigen Regierungsbildung.
Die Wahl galt auch als Abstimmung über den harten und umstrittenen Sparkurs von Passos. Die linken Parteien, die der Sanierungs- und Reformpolitik ein jähes Ende setzen wollen, kamen zusammen auf mehr Sitze als PàF. 2011 hatten die Konservativen etwas mehr als 50 Prozent erreicht.
Portugal stehen nun nach Meinung von Beobachtern schwere Monate bevor. Es ist davon auszugehen, dass Staatsoberhaupt Anibal Cavaco Silva zunächst die stärkste Fraktion, also das konservative Bündnis, mit der Regierungsbildung beauftragen wird.
Die Opposition teilte jedoch bereits mit, dass sie eine konservative Minderheitsregierung nicht mittragen will und für 2016 auch keinen Sparhaushalt absegnen wird. Zur Möglichkeit einer linken Regierungskoalition haben die Oppositionsparteien bisher aber nichts gesagt.
Die Sozialistische Partei (PS) von Oppositionsführer António Costa, der einen Sieg angestrebt hatte, erhielt rund 32 Prozent. Die CDU (ein Bündnis aus Kommunisten und Grünen) lag bei knapp acht Prozent, der marxistische Linksblock (BE) sogar bei knapp zehn Prozent.
Der 51-jährige gelernte Ökonom Passos hatte zwar verhindert, dass Portugal zu einem "zweiten Griechenland" wurde, war aber im Land wegen der starken Kürzungen und Steuererhöhungen scharf kritisiert worden. Er will das Sparprogramm 2016 nach Möglichkeit fortsetzen. Passos hatte vor "Chaos" im Falle einer linken Machtübernahme gewarnt. 2011 hatten die Konservativen etwas mehr als 50 Prozent erreicht.
Portugal war 2011 von der EU und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) mit 78 Milliarden Euro vor dem Bankrott bewahrt worden. Nach drei Jahren unter dem EU-Rettungsschirm steht das Land seit Mai 2014 finanziell wieder auf eigenen Beinen. 2014 wurde nach drei Rezessionsjahren in Serie ein Wachstum von 0,9 Prozent erreicht.
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Geschrieben von: dpa-AFX
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