Tsipras und seine Regierung präsentieren ihr Programm im Parlament
dpa-AFX
Veröffentlicht am 05.10.2015 05:42
Tsipras und seine Regierung präsentieren ihr Programm im Parlament
ATHEN (dpa-AFX) - Gut zwei Wochen nach dem Wahlsieg der Linkspartei Syriza bei den Wahlen in Griechenland beginnen an diesem Montag die Erklärungen des neuen Links-Rechts-Bündnisses unter Alexis Tsipras zu seinem Regierungsprogramm. Eine abschließende Vertrauensabstimmung soll am späten Mittwochabend stattfinden, wie das staatliche Fernsehen ERT berichtete.
Das Linksbündnis des Regierungschefs kann sich zusammen mit der kleinen rechtspopulistischen Partei der Unabhängigen Griechen auf eine knappe Mehrheit stützen. Beide Koalitionspartner haben im Parlament 155 der insgesamt 300 Mandate. Das Ergebnis dieser formellen Abstimmung gilt demnach als sicher für die Koalitionsregierung. Zweitstärkste Kraft ist die konservative Nea Dimokratia (ND), die mit 75 Abgeordneten im Parlament vertreten ist. Die neue Links-Rechts-Regierung hat nicht viel Zeit: Sie muss rasch Privatisierungen und umfangreiche Reformen bei Renten und Steuern durchführen. Nur so kann Athen auf die weitere Umsetzung eines von den Gläubigern der EU im Juli beschlossenen Hilfspakets bis zu 86 Milliarden Euro hoffen.
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Geschrieben von: dpa-AFX
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