ROUNDUP: Cameron droht mit EU-Austritt, wenn Brüssel nicht nachgibt
dpa-AFX
Veröffentlicht am 04.10.2015 19:17
ROUNDUP: Cameron droht mit EU-Austritt, wenn Brüssel nicht nachgibt
MANCHESTER (dpa-AFX) - Der britische Premierminister David Cameron droht mit einem Austritt aus der EU, wenn Brüssel seinen Forderungen nach Reformen nicht nachgeben sollte. Zwar sei er der Meinung, Großbritannien solle auch weiter in einer reformierten EU bleiben. Aber "wenn wir nicht bekommen, was wir verlangen, schließe ich nichts aus", sagte er zum Auftakt des Parteitags der britischen Konservativen in Manchester in einem Interview des "Sunday Telegraph".
Zugleich zogen am Sonntag zahlreiche Demonstranten durch die Stadt, die gegen Camerons Sparpläne protestierten. "Nein zu Sozialkürzungen", hieß es auf Transparenten. Beobachter sprachen von mehreren zehntausend Teilnehmern.
Außenminister Philip Hammond rief den Delegierten zur Eröffnung zu, es komme darauf an, Europa zu reformieren, um es für das 21. Jahrhundert fit zu machen. "Wir wissen, dass Reformen möglich sind", sagte er.
Das Thema Europa steht im Mittelpunkt des viertägigen Parteitages. Vor allem zahlreiche Tory-Hinterbänkler setzen sich für einen Austritt aus der EU ein und setzen Cameron unter Druck.
Cameron hat bereits bis spätestens Ende 2017 ein Referendum über Verbleib oder Austritt angekündigt. Er fordert umfassende EU-Reformen für einen Verbleib, etwa geringere Sozialleistungen für zugezogene EU-Ausländer. Außerdem will er das Ziel streichen, dass die EU immer stärker zusammenwachsen soll.
Ausdrücklich fügte Cameron in dem Interview zum Thema EU hinzu: "Ich meine das in dieser Sache sehr ernst." Er gehe davon aus, dass er sich mit seinen Forderungen nach Reformen letztlich durchsetzen könne. Es sei aber "eine verdammt harte Arbeit". Unmissverständlich stellte er klar, dass es bei einem EU-Austritt keine zweite Chance geben werde. "Nein heißt Nein.
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Geschrieben von: dpa-AFX
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