WDH: Schwedens Nato-Beitritt - Erdogan macht F-16 aus den USA zu Bedingung
dpa-AFX
Veröffentlicht am 26.09.2023 15:58
Aktualisiert 26.09.2023 16:15
(Quelle TRT ergänzt)
ISTANBUL (dpa-AFX) - Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die Zustimmung seines Landes zur Nato-Aufnahme von Schweden an einen Kampfjet-Deal mit den USA geknüpft. "Wenn sie ihr Wort halten, hält auch unser Parlament sein gegebenes Wort", sagte Erdogan am Dienstag unter Bezug auf Gespräche mit US-Außenminister Antony Blinken laut dem Staatssender TRT. Auch die USA würden die F-16-Kampfjets mit dem Nato-Beitritt Schwedens verbinden, so Erdogan.
Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatte Schweden im Mai 2022 gemeinsam mit Finnland die Nato-Mitgliedschaft beantragt. Finnland wurde Anfang April als 31. Mitglied im Bündnis willkommen geheißen. Damit auch Schweden aufgenommen werden kann, benötigt es weiterhin die Zustimmung aus der Türkei sowie aus Ungarn.
Die Türkei will neue F-16-Kampfflugzeuge und moderne Ausrüstung von den USA kaufen. Die US-Regierung unterstützt die Aufrüstung bestehender F-16-Kampfjets und die Bereitstellung neuer Jets für die Türkei. Gegenwind kommt allerdings von Senatoren in den USA. Das türkische Parlament könnte nach der Wiedereröffnung Anfang Oktober über den Nato-Beitritt Schwedens abstimmen.
Der schwedische Außenminister Tobias Billström berief sich in einer Reaktion auf Erdogans Aussagen am Dienstag auf eine Übereinkunft vom Nato-Gipfel in Vilnius in diesem Juli. Damals sei vereinbart worden, dass die türkische Ratifizierung so bald wie möglich geschehen solle, erklärte Billström in einem schriftlichen Kommentar an die Deutsche Presse-Agentur. "Wir gehen davon aus, dass das gilt."
Ungarns Zustimmung scheitert vorerst an dessen Ministerpräsidenten Viktor Orban. "Es gibt nichts, was Ungarn dazu drängen würde", sagte er am Montag im Budapester Parlament. Als Begründung zog er ein Video von 2019 heran, das angeblich in schwedischen Schulen gezeigt werde und Zweifel am Zustand der Demokratie in Ungarn säen würde. Beobachter in Budapest gehen aber davon aus, dass Ungarns Parlament den Nato-Beitritt Schwedens ratifizieren wird, sobald die Türkei das tut.
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Geschrieben von: dpa-AFX
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