US-Kongress stimmt für Herausgabe von Geheimdienstinfos zu Corona
dpa-AFX
Veröffentlicht am 10.03.2023 18:34
Aktualisiert 10.03.2023 18:45
WASHINGTON (dpa-AFX) - Der US-Kongress will, dass Geheimdienstinformationen zum Ursprung des Coronavirus öffentlich gemacht werden. Das Repräsentantenhaus stimmte am Freitag einstimmig für einen entsprechen Gesetzesentwurf. Zuvor hatte der Senat dafür votiert. Das Gesetz tritt erst in Kraft, wenn US-Präsident Joe Biden es unterzeichnet hat.
Es gebe Grund zur Annahme, dass die Corona-Pandemie ihren Ursprung in einem Labor in der zentralchinesischen Stadt Wuhan habe, hieß es in dem verabschiedeten Text. Daher solle die US-Geheimdienstkoordinatorin "so viele Informationen wie möglich" über den Ursprung des Virus freigeben und der Öffentlichkeit zugänglich machen.
Nach jüngsten Angaben des Weißen Hauses gibt es in der US-Regierung noch keine einheitliche Auffassung über den Ursprung des Virus. Einige US-Behörden sind nach wie vor der Ansicht, dass das Virus wahrscheinlich auf natürliche Weise übertragen wurde, andere sind unentschlossen oder gehen von einer Laborpanne aus - so etwa die Bundespolizei FBI.
"Das FBI geht schon seit geraumer Zeit davon aus, dass der Ursprung der Pandemie höchstwahrscheinlich ein möglicher Laborvorfall in Wuhan ist", sagte FBI-Direktor Christopher Wray zuletzt in einem Interview. Das Weiße Haus betonte hingegen, dass die Untersuchungen dazu nicht abgeschlossen seien.
Die Abstimmung im Repräsentantenhaus ist nun auch beachtenswert, weil eine derartige überparteiliche Zustimmung in der Parlamentskammer sehr selten ist. Sollte der Demokrat Biden das Gesetz unterzeichnen, müssten die angeforderten Informationen innerhalb von 90 Tagen an den Kongress gegeben werden. Schwärzungen in dem Bericht dürften dann nur zum Schutz von Quellen und Arbeitsmethoden der Geheimdienste vorgenommen werden. China hat Vorwürfe zu einem möglichen Laborunfall stets zurückgewiesen.
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Geschrieben von: dpa-AFX
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