Scholz: Nächstes Treffen der konzertierten Aktion im September
dpa-AFX
Veröffentlicht am 06.07.2022 15:47
Aktualisiert 06.07.2022 16:15
BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat das nächste Treffen der konzertierten Aktion aus Bundesregierung, Arbeitgebern und Gewerkschaften für September angekündigt. Der SPD-Politiker sagte am Mittwoch im Bundestag in der Regierungsbefragung, die Zeit bis dahin solle für viele Gespräche untereinander genutzt werden, um das "gut vorbereitet zu machen". Es werde dann auch sicher weitere Fortsetzungen geben. Angesichts weiter drohender Preissteigerungen gehe es um ein Gesamtkonzept für das, was als nächstes zu tun sei.
Scholz verwies außerdem auf die beiden beschlossenen Entlastungspakete, von denen Maßnahmen erst nach und nach wirkten wie die Abschaffung der EEG-Umlage über die Stromrechnung. Die Bundesregierung lasse die Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen nicht alleine. Er verwies außerdem auf grundlegend geplante Reformen, etwa zu einer Kindergrundsicherung.
Zum Auftakt der konzertierten Aktion am Montag hatte Scholz gesagt: "Wir werden als Land durch diese Krise nur gut durchkommen, wenn wir uns unterhaken, wenn wir gemeinsam uns auf Lösungen einigen." Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger sagte: "Vor uns liegen schwierige Jahre." Es gehe darum, eine Rezession zu verhindern, stellte DGB-Chefin Yasmin Fahimi heraus. Ergebnisse des von Scholz initiierten Dialogs mit den Sozialpartnern soll es im Herbst geben.
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Geschrieben von: dpa-AFX
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