ROUNDUP 2: Weitere Corona-Vorgaben beendet - Letzte Maskenpflichten bleiben
dpa-AFX
Veröffentlicht am 01.03.2023 14:55
Aktualisiert 01.03.2023 15:15
(nach Inkrafttreten aktualisiert, Zitate ergänzt)
BERLIN (dpa-AFX) - In der Corona-Krise sind weitere staatliche Schutzvorgaben in ganz Deutschland vorbei. Von Mittwoch an gelten keine Testpflichten für den Zutritt zu Gesundheitseinrichtungen mehr. Aufgehoben ist auch die Maskenpflicht für Beschäftigte in Praxen, Kliniken und Pflegeeinrichtungen. Das legt eine Verordnung des Bundesgesundheitsministeriums fest, die am Mittwoch in Kraft getreten ist. Für Bewohnerinnen und Bewohner in Pflegeheimen ist die Maskenpflicht nun ebenfalls beendet. Allerdings gilt sie für Besucherinnen und Besucher in Praxen, Pflegeheimen und Kliniken bundesweit noch bis zum 7. April. Dies soll vor allem Risikogruppen weiterhin schützen.
Minister Karl Lauterbach (SPD) hatte die vorzeitigen Lockerungen zum 1. März mit der stabilen Lage begründet. Jetzt entfallen zum einen alle Testpflichten. Sie schrieben zuletzt einen aktuellen Schnelltest vor, wenn man in Kliniken oder Pflegeheime wollte - für Besuche und in bestimmten Abständen auch für Beschäftigte. Damit folgt das Ende der Testpflichten dem Zeitplan zur Finanzierung: Das zurückgefahrene Angebot kostenloser "Bürgertests" für alle lief am Dienstag aus.
Zum anderen ist jetzt auch die Maskenpflicht für Beschäftigte und Bewohner in Gesundheitseinrichtungen entfallen - also für Ärztinnen, Ärzte und Pflegekräfte in Kliniken, Personal in Praxen und Pflegeheimen sowie für Menschen, die in Pflegeeinrichtungen wohnen. Noch bleiben soll sie aber für Besuche in Praxen, Kliniken und Pflegeheimen. "Wer Patienten oder Heimbewohner besucht, wer Arzttermine wahrnimmt, muss weiterhin Maske tragen", hatte Lauterbach erläutert. "Das sollte uns der Schutz vulnerabler Gruppen wert sein." Umfasst sind davon etwa auch Dialyse-Einrichtungen, Tageskliniken und Rettungsdienste.
"Wir unterstützen den Wegfall der Maßnahmen in Deutschland", sagte Christine Vogler, Präsidentin des Deutschen Pflegerats, den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Mittwoch). "Die Menschen, die im Gesundheitswesen in Deutschland arbeiten, sind kompetent genug, mit der Situation umzugehen."
Auch die FDP-Politikerin Christine Aschenberg-Dugnus begrüßte die Lockerungen. "Ein wichtiger Schritt hin zur Normalität - ob im Beruf oder in der Freizeit", sagte die Bundestagsabgeordnete am Mittwoch. Maßnahmen dürften in ihren Augen nur so lange bestehen, wie sie verhältnismäßig und nötig seien. "Dies ist nun nicht mehr der Fall."
Am 7. April laufen dann die letzten bundesweiten Corona-Vorgaben aus
- samt Maskenpflicht für Besuche in Praxen, Kliniken und Heimen. Der
Termin stand ohnehin schon im Infektionsschutzgesetz, das im Oktober für eine womöglich kritischere Lage im Winter um mehr Instrumente ergänzt worden war. Sie wurden dann aber nicht gebraucht. Lauterbach machte bereits klar, dass eine Verlängerung solcher Vorgaben über den 7. April hinaus nicht vorgesehen ist. Andere Corona-Regeln wie zur Einreise nach Deutschland enden ebenfalls am 7. April. Eine Isolationspflicht für Infizierte hatten die Länder schon aufgegeben.
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Geschrieben von: dpa-AFX
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