Oberstes US-Gericht lässt Musk bei Social-Media-Aufsicht abblitzen
dpa-AFX
Veröffentlicht am 29.04.2024 17:37
WASHINGTON (dpa-AFX) - Tesla (NASDAQ:TSLA) -Chef Elon Musk ist mit dem Versuch gescheitert, die 2018 vorgeschriebenen Kontrollen für seine Social-Media-Beiträge über den Elektroauto-Hersteller vor dem Obersten Gericht der USA loszuwerden. Der Supreme Court wies seinen Antrag am Montag ohne eine Anhörung ab.
Musk hatte argumentiert, die damalige Vereinbarung mit der US-Börsenaufsicht SEC verletze sein Verfassungsrecht zur freien Meinungsäußerung. Die SEC konterte unter anderem, dass der Verzicht auf grundsätzliche Rechte zur Beilegung von Streitigkeiten nicht ungewöhnlich sei.
Die SEC hatte 2018 durchgesetzt, dass Musk seine Beiträge beim Kurznachrichtendienst Twitter zu Tesla, die Einfluss auf den Aktienkurs des Autobauers haben könnten, erst vom Unternehmen freigeben lassen soll. Musk kaufte Twitter im Oktober 2022 und benannte die Plattform inzwischen in X um. Unklar ist, wie strikt er und Tesla sich an die Vorgabe halten. Der Tech-Milliardär scheiterte bereits in zwei Gerichtsinstanzen mit Versuchen, die Auflage zu kippen.
Auslöser für die Regelung waren Musks Tweets von August 2018. Musk schrieb damals bei Twitter, er erwäge, Tesla von der Börse zu nehmen. "Finanzierung gesichert", fügte er hinzu. Um diesen Satz entzündeten sich später viele Kontroversen, da sich herausstellte, dass es keine schriftlichen Zusagen von Investoren gab. Die SEC warf Musk Irreführung von Anlegern vor und setzte neben der Aufsicht über seine Tweets auch durch, dass er den Vorsitz im Tesla-Verwaltungsrat abgab. Zudem zahlten Musk und Tesla jeweils 20 Millionen Dollar Strafe.
Jetzt die App holen
Geschrieben von: dpa-AFX
Der Handel mit Finanzinstrumenten und/oder Kryptowährungen birgt hohe Risiken. Sie können Ihren Kapitaleinsatz vollständig oder teilweise verlieren. Die Kurse von Kryptowährungen sind extrem volatil und können von externen Faktoren wie finanziellen, regulatorischen oder politischen Ereignissen beeinflusst werden. Der Handel auf Margin erhöht das finanzielle Risiko.
Stellen Sie unbedingt sicher, dass Sie die mit dem Handel der Finanzinstrumente und/oder Kryptowährungen verbundenen Risiken vollständig verstanden haben und lassen Sie sich gegebenenfalls von einer unabhängigen und sachkundigen Person oder Institution beraten, bevor Sie den Handel aufnehmen.
Fusion Media möchte Sie daran erinnern, dass die auf dieser Internetseite enthaltenen Kurse/Daten nicht unbedingt in Realtime oder genau sind. Alle Daten und Kurse werden nicht notwendigerweise von Börsen, sondern von Market-Makern bereitgestellt, so dass die Kurse möglicherweise nicht genau sind und vom tatsächlichen Marktpreis abweichen können, was bedeutet, dass die Kurse indikativ und nicht für Handelszwecke geeignet sind. Fusion Media und andere Datenanbieter übernehmen daher keine Verantwortung für etwaige Handelsverluste, die Ihnen durch die Verwendung dieser Daten entstehen könnten.
Es ist verboten, die auf dieser Website enthaltenen Daten ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von Fusion Media und/oder des Datenanbieters zu verwenden, zu speichern, zu reproduzieren, anzuzeigen, zu ändern, zu übertragen oder zu verteilen. Alle Rechte am geistigen Eigentum sind den Anbietern und/oder der Börse vorbehalten, die auf dieser Website enthaltenen Daten bereitstellen.
Fusion Media kann von den Werbetreibenden, die sich auf der Website befinden, anhand Ihrer Interaktion mit den Werbeanzeigen oder Werbetreibenden vergütet werden.