Mehr Bergbau und Recycling: EU-Parlament stimmt für Rohstoffgesetz
dpa-AFX
Veröffentlicht am 12.12.2023 16:06
STRASSBURG (dpa-AFX) - Mehr Lieferanten, mehr Recycling, weniger Bürokratie: In der EU gelten künftig neue Vorgaben für die Beschaffung wichtiger Rohstoffe wie Lithium, Kobalt oder Kupfer. Das EU-Parlament stimmte am Dienstag mit großer Mehrheit für das sogenannte Gesetz zu kritischen Rohstoffen, wie die Institution mitteilte. Die EU-Staaten müssen auch noch zustimmen, das gilt aber als Formsache. Durch das Gesetz soll die Abhängigkeit von bestimmten Lieferanten wie China kleiner werden. Die gelisteten Rohstoffe werden unter anderem für Windräder oder Elektroautos gebraucht.
Künftig gilt in der EU etwa, dass vom Jahresbedarf sogenannter strategischer Rohstoffe bis zum Ende des Jahrzehnts 10 Prozent in der EU selbst gewonnen werden, 25 Prozent recycelt und 40 Prozent in der EU verarbeitet werden sollen. Das Gesetz geht auf einen Vorschlag der EU-Kommission zurück. Sogenannte kritische Rohstoffe seien etwa für Technologien zur Bekämpfung des Klimawandels, aber auch für Digitales, Weltraum und Verteidigung unverzichtbar. Zugleich bestünden in der EU Abhängigkeiten bei mehreren solcher Rohstoffe - häufig werde mehr als 90 Prozent des EU-Bedarfs durch ein einziges Drittland gedeckt.
Künftig soll sichergestellt sein, dass kein Drittland mehr als 65 Prozent des Jahresverbrauchs der Union deckt - wobei sich der Richtwert auf alle als strategisch eingestuften Rohstoffe auf jeder relevanten Verarbeitungsstufe bezieht. Insgesamt werden mehr als 30 Rohstoffe als kritisch eingestuft. Eine separate Liste der strategisch wichtigen Rohstoffe wird zunächst knapp 20 Rohstoffe umfassen.
Die federführende Verhandlerin des EU-Parlaments, Nicola Beer (FDP), lobte unter anderem einfachere und schnellere Genehmigungsverfahren. Diese würden von derzeit bis zu 15 Jahren auf von 15 beziehungsweise 27 Monate reduziert. "So sichern wir Wachstum und Wohlstand in Europa", sagte Beer. Kritik kommt vom Fraktionsvorsitzenden der Linken im EU-Parlament, Martin Schirdewan. Mehr als die Hälfte der geschätzten Vorkommen strategischer Rohstoffe lägen auf oder in der Nähe der Territorien von indigenen Gemeinschaften, wie der Samen im nordschwedischen Lappland. "Das hat einen krassen neokolonialen Anstrich, dass man den eigenen Rohstoffhunger zulasten Indigener stillen will.
Jetzt die App holen
Geschrieben von: dpa-AFX
Der Handel mit Finanzinstrumenten und/oder Kryptowährungen birgt hohe Risiken. Sie können Ihren Kapitaleinsatz vollständig oder teilweise verlieren. Die Kurse von Kryptowährungen sind extrem volatil und können von externen Faktoren wie finanziellen, regulatorischen oder politischen Ereignissen beeinflusst werden. Der Handel auf Margin erhöht das finanzielle Risiko.
Stellen Sie unbedingt sicher, dass Sie die mit dem Handel der Finanzinstrumente und/oder Kryptowährungen verbundenen Risiken vollständig verstanden haben und lassen Sie sich gegebenenfalls von einer unabhängigen und sachkundigen Person oder Institution beraten, bevor Sie den Handel aufnehmen.
Fusion Media möchte Sie daran erinnern, dass die auf dieser Internetseite enthaltenen Kurse/Daten nicht unbedingt in Realtime oder genau sind. Alle Daten und Kurse werden nicht notwendigerweise von Börsen, sondern von Market-Makern bereitgestellt, so dass die Kurse möglicherweise nicht genau sind und vom tatsächlichen Marktpreis abweichen können, was bedeutet, dass die Kurse indikativ und nicht für Handelszwecke geeignet sind. Fusion Media und andere Datenanbieter übernehmen daher keine Verantwortung für etwaige Handelsverluste, die Ihnen durch die Verwendung dieser Daten entstehen könnten.
Es ist verboten, die auf dieser Website enthaltenen Daten ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von Fusion Media und/oder des Datenanbieters zu verwenden, zu speichern, zu reproduzieren, anzuzeigen, zu ändern, zu übertragen oder zu verteilen. Alle Rechte am geistigen Eigentum sind den Anbietern und/oder der Börse vorbehalten, die auf dieser Website enthaltenen Daten bereitstellen.
Fusion Media kann von den Werbetreibenden, die sich auf der Website befinden, anhand Ihrer Interaktion mit den Werbeanzeigen oder Werbetreibenden vergütet werden.