ROUNDUP: Moskau hält an Widerstand gegen Freihandelsabkommen mit Kiew fest
dpa-AFX
Veröffentlicht am 01.12.2015 17:48
ROUNDUP: Moskau hält an Widerstand gegen Freihandelsabkommen mit Kiew fest
BRÜSSEL (dpa-AFX) - Russland hält an seinen Bedenken gegen das Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit der Ukraine fest. Bei einem Treffen am Dienstag in Brüssel gelang es der Europäischen Union nicht, die russischen Bedenken gegen das Abkommen zu zerstreuen. Dies teilte die EU-Kommission mit.
Das Freihandelsabkommen soll am 1. Januar 2016 wirksam werden. Ursprünglich war die Inkraftsetzung für November 2014 geplant gewesen. Sie war dann jedoch wegen des Moskauer Widerstandes von der EU und der Ukraine verschoben worden.
In einer Erklärung der EU heißt es, man sei zu einer Fortsetzung der Gespräche bereit. Experten hätten "eine Reihe praktischer Lösungen" identifiziert. Die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström sagte nach dem Treffen, Russland habe am Dienstag eine völlig neue Liste von Wünschen und Forderungen vorgelegt.
Experten wollten in der kommenden Woche erneut versuchen, eine Einigung zu erzielen. In der Mitteilung der EU-Kommission hieß es, die Dreier-Runde sei bisher 13 Mal, darunter vier Mal auf Ministerebene, zusammengekommen.
Russland war in Brüssel durch Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew und die Ukraine durch Außenminister Pawel Klimkin vertreten. Russland argumentiert, die heimische Wirtschaft könne durch das Abkommen der EU mit der Ukraine Nachteile erleiden, weil zollfreie EU-Importe über die Ukraine auch nach Russland gelangen könnten. Die EU-Kommission hält diese Besorgnis für unbegründet.
Russland hat mit harten Maßnahmen gedroht, falls das Abkommen in der jetzigen Form umgesetzt werden sollte. Im Gespräch waren zuletzt unter anderem Handelsbarrieren gegen die Ukraine.
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Geschrieben von: dpa-AFX
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