Obama - Russland-Sanktionen bleiben an Minsk-Umsetzung gekoppelt
Reuters
Veröffentlicht am 24.04.2016 18:52
Obama - Russland-Sanktionen bleiben an Minsk-Umsetzung gekoppelt
Hannover, 24. Apr (Reuters) - Die Sanktionen gegen Russland können nach Ansicht von US-Präsident Barack Obama nur nach der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen zur Ostukraine aufgehoben werden. Das betonte Obama am Sonntagabend in Hannover nach einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. "Alle Seiten müssen Anstrengungen machen. Die Sanktionen können und sollten nur aufgehoben werden, wenn Russland seine Verpflichtungen nach der Minsker Vereinbarung vollständig erfüllt", sagte er zu den internationalen Sanktionen.
Die EU-Wirtschaftssanktionen gegen Russland sind bis Ende Juli befristet und müssten dann verlängert werden. Ob dies geschehen sollte, ist unter den EU-Regierungen derzeit umstritten. Merkel vermied eine Aussage zu Sanktionen, betonte aber: "Wir stehen zu den Verabredungen von Minsk und legen sehr viel Wert darauf, dass diese schnellstmöglich umgesetzt werden." Dies wolle man in Gesprächen mit der Ukraine, vor allem aber auch mit Russland erreichen. Leider gebe es immer noch keine stabile Waffenruhe in der Ostukraine. SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte die Hoffnung geäußert, man könne die Sanktionen zumindest teilweise aufheben. ID:nL5N16P5Z8
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Geschrieben von: Reuters
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