EZB beklagt fehlende Befugnisse bei Geldwäsche-Ermittlungen

Reuters  |  Autor 

Veröffentlicht am 22.02.2018 16:14

Aktualisiert 24.02.2018 00:20

EZB beklagt fehlende Befugnisse bei Geldwäsche-Ermittlungen

Riga/Frankfurt (Reuters) - Der EZB-Bankenaufsicht sind laut ihrer Chefin Daniele Nouy bei der Aufdeckung von Geldwäsche-Aktivitäten weitgehend die Hände gebunden.

Dies sei die Aufgabe der nationalen Behörden, erklärte die Französin am Donnerstag. Stellten diese Verstöße fest, könne die Europäische Zentralbank die Erkenntnisse für ihre eigenen Aufgaben nutzen. Der lettische Bankenverband hatte die EZB nach Geldwäsche-Vorwürfe gegen die ABLV Bank um Hilfe gebeten.

Die USA werfen der drittgrößten Bank des Landes vor, sie ermögliche Kunden, UN-Sanktionen gegen Nordkorea zu unterlaufen. Geldwäsche sei eine Säule des Geschäfts der ABLV geworden. Sanktionen gegen das Institut würden geprüft. Der stellvertretende US-Außenminister John J. Sullivan sagte Journalisten in Riga, er sei besorgt wegen der Geldwäsche im Nato-Partnerland Lettland.

ABLV wies die Vorwürfe zuletzt bereits zurück. Die EZB hat den Zahlungsverkehr bei dem Institut eingefroren. Nouy solle nach Lettland kommen und erklären, was die Kontrolleure bislang getan hätten, forderte der Bankenverband des osteuropäischen Staates. Die EZB müsse dringend ein aktiver Partner bei der Lösung der Situation werden. Die Euro-Notenbank ist seit Herbst 2014 auch für die Aufsicht über die größten Banken im Währungsraum zuständig. Die ABLV wird von ihr direkt kontrolliert.