ROUNDUP 2: Arbeitsmarkt ohne Schwung - Fortschritte bei Geflüchteten aus Ukraine

(Neu: Stellungnahme Bundesarbeitsminister Hubertus Heil)

NÜRNBERG (dpa-AFX) - Kaum Frühjahrsbelebung auf dem Arbeitsmarkt: Im Mai ist die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland zwar leicht gesunken, aber nicht so stark wie in diesem Monat üblich. Wegen der schwächelnden Konjunktur finden Arbeitslose zurzeit schwieriger einen Job. Zugleich halten Unternehmen angesichts des Fachkräftemangels verstärkt ihre Beschäftigten. Die Fortschritte bei der Integration der geflüchteten Ukrainerinnen und Ukrainer stimmt die Fachleute zuversichtlich. Doch es gibt Hindernisse.

Im Mai ging die Zahl der Arbeitslosen im Vergleich zum April um 42 000 auf 2,544 Millionen zurück. Vor einem Jahr waren es aber noch 284 000 weniger. Die Quote sank im Mai um 0,2 Punkte auf 5,5 Prozent.

"Das Wachstum der Beschäftigung hält weiter an, verliert aber an Schwung", sagte der Vorstand der Bundesagentur für Arbeit, Daniel Terzenbach, am Mittwoch in Nürnberg. "Die Zahl der gemeldeten Stellen geht ausgehend von einem relativ hohen Niveau weiter zurück. Damit bleibt die Frühjahrsbelebung in diesem Jahr weiter verhalten."

Das zeigt auch ein Blick auf die saisonbereinigten Zahlen: Demzufolge nahm die Zahl der Arbeitslosen im Mai um 9000 zu. Auch ohne die Flüchtlinge aus der Ukraine wäre die Arbeitslosigkeit im Vergleich zum Vorjahresmonat gestiegen, allerdings weniger stark. Für die Statistik berücksichtigte die Bundesagentur Zahlen, die bis zum 11. Mai vorlagen.

Dennoch bleibe der Arbeitsmarkt in ökonomisch unsicheren Zeiten ein Garant für Stabilität, teilte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) mit. So erhöhte sich die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten nach Hochrechnungen der Bundesagentur für Arbeit im März im Vergleich zum Vorjahr um 319 000 auf 34,65 Millionen - und liegt damit laut dem Minister weiter auf Rekordniveau. "Jetzt gilt es, denjenigen eine faire Chance auf dem Arbeitsmarkt zu bieten, die aktuell keine Arbeit haben - auch im Sinne der Fachkräftesicherung." Das ab Juli geltende Bürgergeld führe deshalb neue Instrumente zur Qualifizierung ein.

Der Zuwachs bei der Beschäftigung beruhe allerdings allein auf ausländischen Arbeitskräften, merkte Terzenbach an. Die Zahl der deutschen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten sei dagegen in dem Zeitraum um 60 000 gesunken - aufgrund des demografischen Effekts. Dies zeige sich vor allem in Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Thüringen, wo die Beschäftigung sinke, erläuterte Terzenbach.

Eine Hoffnung liegt deshalb auf den Geflüchteten aus der Ukraine. Aktuell betreut die Bundesagentur 500 000 Erwerbsfähige und ihre Kinder in der Grundsicherung. Man müsse aber realistisch sein, betonte Terzenbach. "Nicht alle Menschen werden kurzfristig schnell in den Arbeitsmarkt integriert werden können." Eine Herausforderung seien die fehlenden Betreuungsmöglichkeiten für Kinder, da zwei Drittel der Geflüchteten Frauen seien, häufig mit kleinen Kindern. Aber auch geringe Deutschkenntnisse und traumatisierende Erlebnisse hinderten die Menschen daran, sofort eine Arbeit aufzunehmen.

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Dennoch haben der Bundesagentur zufolge 80 000 Menschen aus der Ukraine seit Kriegsbeginn bis März 2023 eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aufgenommen. Dazu kommen 25 000 Mini-Jobber. Studien zeigten, dass bei Geflüchteten normalerweise etwa die Hälfte nach fünf Jahren am Arbeitsmarkt integriert sei, bei den Menschen aus der Ukraine seien es bereits jetzt mehr als 20 Prozent, sagte Terzenbach. "Das ist eine gute Entwicklung."

Ein großes Thema sei dabei die Anerkennung der Berufs- und Studienabschlüsse, was in der Regel dauere, sagte Terzenbach. In reglementierten Berufen wie der Pflege und der Erziehung sei eine gesetzliche Anerkennung notwendig, damit die Menschen arbeiten könnten. Das müsse man nun schnell organisieren, forderte Terzenbach. "Das ist Aufgabe der Bundesländer." Eine Möglichkeit sei, das auf mehrere größere Anerkennungsstellen zu zentrieren, so dass das Wissen gebündelt werde.

Eine Stütze für den Arbeitsmarkt ist nach wie vor die konjunkturelle Kurzarbeit: Vom 1. bis 24. Mai zeigten Unternehmen diese für 45 000 Beschäftigte an. Die Zahl derer, die tatsächlich in Kurzarbeit gehen, liegt erfahrungsgemäß niedriger. Aktuelle Daten dazu, wie viele Menschen Kurzarbeitergeld in Anspruch nahmen, liegen bis März vor: In dem Monat waren es 133 000 Beschäftigte, nach 140 000 im Februar.