SEC: Ethereum & Co unter Generalverdacht – nur Bitcoin ist kein Wertpapier

Investing.com – Seit geraumer Zeit läuft in den USA zwischen den Regulierungsbehörden eine Art Wettstreit darüber, welche von ihnen künftig die Aufsicht über den Markt für Kryptowährungen haben wird.

Die US-Wertpapieraufsichtsbehörde SEC hat unter der Federführung des Vorsitzenden Gary Gensler die Zügel an sich gerissen. In mehreren Gerichtsprozessen wurde verschiedensten Krypto-Projekten vorgeworfen, dass diese nicht registrierte Wertpapiere in den Umlauf gebracht haben. Die Gerichtsverfahren wurden mit Vergleichen beendet, die teilweise die Zahlung von zweistelligen Millionenbeträgen beinhalteten.

Der aufsehenerregendste Fall ist Ripple, denn dieser zieht sich nun schon seit fast zwei Jahren hin, ohne dass es der SEC gelang das Gericht davon zu überzeugen, dass der XRP ein Wertpapier sei.

Während die zuvor von der SEC verklagten Unternehmen aufgrund der Prozesskosten gezwungen waren, sich auf die Vergleiche einzulassen, spielt Ripple in einer anderen Liga.

Mit welchen Kosten solch ein langwieriger Prozess verbunden ist, ließ kürzlich der CEO Brad Garlinghouse durchblicken. Er rechnet damit, dass sich die Kosten am Ende auf 100 Millionen Dollar belaufen werden.

Sollte Ripple den Prozess nicht gewinnen und keinen Präzedenzfall schaffen, wird es zu weiteren Anklagen kommen.

Zum jetzigen Zeitpunkt sieht so aus, als wenn die Wertpapieraufsichtsbehörde jeder Kryptowährung unterstellt, dass es sich um ein Wertpapier handelt. Die einzige Ausnahme, die auch als solche benannt wird, ist der Bitcoin.

Der Bitcoin gilt aus Sicht der SEC als eine Handelsware, weshalb die CFTC die Behörde sein sollte, welche die Kryptowährung beaufsichtigt. Der SEC-Vorsitzende Gensler erklärte dazu am Donnerstag :

„In dem Maße, in dem die Commodity Futures Trading Commission (CFTC) umfangreichere Befugnisse benötigt, um Krypto-Nicht-Wertpapier-Token und entsprechende Broker zu beaufsichtigen und zu regulieren, freue ich mich darauf, mit dem Kongress zusammenzuarbeiten, um dieses Ziel zu erreichen. Gleichzeitig sollte die SEC die Regulierung von Krypto-Wertpapier-Token und entsprechenden Brokern behalten.“

Mit dieser Aussage bezieht sich Gensler lediglich auf den Bitcoin. Das ist die einzige Kryptowährung, die er eindeutig als Handelsware einstufte. Im Umkehrschluss bedeutet dies, dass alle anderen Kryptowährungen aus seiner Sicht potenziell Wertpapiere sind.

Im Jahr 2018 sagte der damalige SEC-Vorsitzende William Hinman, dass der Ether eine Handelsware sei. Davon will G. Gensler nichts wissen. Der Krypto-Anwalt Jake Chervinsky ist überzeugt, dass der SEC-Vorsitzende versucht auch Ethereum als Wertpapier einzustufen :

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„Es gibt seit einiger Zeit Gerüchte, dass der Vorsitzende der SEC, Gensler, liebend gerne von der Richtlinie vom Juni 2018 abrücken würde, die besagt, dass ETH kein Wertpapier ist. Allerdings hat man noch keinen plausiblen Weg gefunden, dies umzusetzen.“

Sollte Ripple keinen Sieg davontragen, könnte Ethereum als Nächstes auf der Anklagebank landen, mit Schadensersatzforderungen im Milliardenbereich.

Von Marco Oehrl