Ripple: XRP-Wertpapierprozess endet mit Geldstrafe – Rechtsexperte erklärt warum
Investing.com | Autor Marco Oehrl
Veröffentlicht am 10.03.2023 15:46
Aktualisiert 10.03.2023 16:04
Investing.com – Die für den Prozess der US-Wertpapieraufsichtsbehörde SEC gegen Ripple zuständige Bezirksrichterin, Analisa Torres, traf in dieser Woche eine Entscheidung darüber, welche Expertenaussagen auf Antrag der Gegenpartei gestrichen werden. Als Ergebnis wurde die Position der SEC geschwächt, sodass die Aussichten auf einen Sieg geschwunden sind.
Nun warten alle Prozessbeteiligten darauf, ob Richterin Torres ein summarisches Urteil auf Basis der vorliegenden Sachlage fällt. Der ehemalige Anwalt und Prozessbeobachter Scott Chamberlain sieht fünf Möglichkeiten, wie sich das Verfahren weiter entwickeln kann .
- Die SEC behauptete, dass der Ripple-CEO Brand Garlinghouse und der Mitgründer Chris Larsen nicht registrierte Wertpapiere in den Umlauf gebracht haben. Sowohl Chamberlain als auch der Rechtsanwalt John E. Deaton vertreten die Ansicht, dass es der Behörde nicht gelang, den beiden Führungskräften "Fahrlässigkeit" bei der Ausgabe unregistrierter Wertpapiere in Form von XRP nachzuweisen.
- Die Aufsichtsbehörde behauptete des Weiteren, dass die XRP-Verkäufe ins Ausland so behandelt werden müssen, als wenn die Transaktionen in den USA abgeschlossen wurden. Dafür gibt es bisher keinen Präzedenzfall und so dürfte das Gericht laut Chamberlain zu dem Schluss kommen, dass es für diese Transaktionen nicht zuständig sei.
- Um dieser Problematik nicht zu viel Gewicht beizumessen, führte die SEC im Laufe des Rechtsstreits das Argument ins Spiel, dass der XRP an sich ein Wertpapier sei, unabhängig davon, wo welche Transaktionen stattgefunden haben. Auch dafür kann die Behörde keinen Präzedenzfall vorlegen. Erschwerend kommt hinzu, dass Richterin Torres die Aussage des von der SEC bestellten Sachverständigen, der genau dies belegen sollte, aus dem Verfahren strich. Somit dürfte das Gericht dieser Argumentation nicht folgen, wenn es zu einem summarischen Urteil kommt.
- Letztlich sollte sich das Gericht nur für die inländischen XRP-Verkäufe zuständig sehen und bewerten, ob diese unter die Wertpapiervorschriften fallen. Der prozentuale Anteil an den Gesamttransaktionen ist jedoch so gering, dass Ripple eine gute Verhandlungsposition hat.
- Wenn Richterin Torres ein summarisches Urteil gesprochen hat, wird die SEC laut Chamberlain aufgrund ihrer schwachen Position sehr an einem Vergleich interessiert sein. An einem Geschworenenprozess oder einem Berufungsverfahren dürft sie kein Interesse haben.
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Im Grunde geht es nur noch darum, wie hoch die Geldstrafe ausfällt, welche Ripple zur Beilegung des Verfahrens an die SEC zu zahlen hat. Mehr kann die Aufsichtsbehörde nicht mehr erreichen, erklärte Rechtsanwalt John E. Deaton. Die für das Gericht relevanten Transaktionen fanden zwischen 2013 und 2017 statt, weshalb weder eine Rückabwicklung noch eine Unterlassungsanordnung Sinn ergeben würden.
h2 Ripple technische Kursmarken/h2Ripple verliert aktuell bei einem XRP/USD Kurs von 0,3678 Dollar -6,40 Prozent, während sich der Wochenverlust auf -0,14 Prozent beläuft.
Die Kryptowährung durchbrach gestern auf Tagesschlusskursbasis das 50 Prozent Fibo-Retracement von 0,3737 Dollar und damit steht die Tür für einen Ausbau der kurzfristigen Abwärtsbewegung offen. Die Unterstützung des 61,8 Prozent Fibo-Retracements von 0,3600 Dollar wurde im Tagesverlauf bereits getestet. Sollte dieses Niveau nachhaltig nachgeben, dann wird sich der Fokus auf das 78,6 Prozent Fibo-Retracement von 0,3404 Dollar verlagern.
Solange der Handel über dem 61,8 Prozent Fibo-Retracement stattfindet, ist eine Erholung zum 50 Prozent Fibo-Retracement möglich. Ein Tagesschlusskurs über diesem Niveau würde einen Ausbau der Erholung in Richtung des 38,2 Prozent Fibo-Retracements von 0,3875 Dollar begünstigen.
Von Marco Oehrl
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Geschrieben von: Investing.com
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