Ripple XRP gegen SEC - war Korruption im Spiel?

Investing.com - Die Securities and Exchange Commission (SEC) hat sich den Rechtsstreit mit Ripple Labs sicherlich einfacher vorgestellt. Wenn die Verantwortlichen im Vorfeld auch nur Ansatzweise gewusst hätten, welchen Stein sie da ins Rollen bringen, wäre so manche Entscheidung anders ausgegangen.

Der von Ripple Labs erschaffene XRP wurde bereits 2013 auf den Markt gebracht. Dieser ist mehr oder weniger lediglich Mittel zum Zweck, damit die Zahlungsströme auf der ganzen Welt revolutioniert werden können. Doch mit dem zunehmenden Erfolg und dem steigenden Wert des XRP, geriet das Projekt immer mehr in den Fokus der Konkurrenz und letztendlich wurde auch das Interesse der US-Regulierungsbehörde geweckt - allerdings nicht ganz uneigennützig, wie Sie noch sehen werden.

Seit Dezember 2020 läuft nun bereits das Gerichtsverfahren Ripple Labs vs. SEC und was in diesem Zusammenhang alles ans Licht gebracht wird, lässt einen sprachlos werden.

Vor Gericht gezogen ist die SEC aus dem Grund, dass der XRP ihrer Auffassung nach ein Wertpapier ist und daher einer Regulierung bedarf. Problematisch ist, dass die Regulierungsbehörde keine stichhaltigen Beweise dafür vorlegen konnte. Es sieht vielmehr danach aus, als ob der XRP einfach nicht in das Weltbild einer bestimmten Gruppe von Personen passt.

Die Verteidigung der Ripple-Anwälte baut auch darauf auf, dass William H. Hinman (ehemaliger Leiter der Abteilung für Unternehmensfinanzierung bei der SEC), noch im Jahr 2018 darüber sprach, dass Ethereum kein Wertpapier ist. Diese Aussage und die bisherige Karriere von H. Hinman sprechen allerdings dafür, dass der Gerichtsprozess gegen Ripple Labs allein darauf beruht, dass gewisse persönliche Anreize eine nicht unerhebliche Rolle spielen.

An dieser Stelle wird es jetzt richtig interessant. Bevor H. Hinman im Jahr 2017 bei der SEC anfing, arbeitete er bei Simpson Thacher & Bartlett LLP , einer international agierenden Anwaltskanzlei mit über 1000 Anwälten. Hier war er für die Unternehmensfinanzen zuständig. Bis dahin kein Problem.

Simpson Thacher & Bartlett LLP ist wiederum Mitglied der Enterprise Ethereum Alliance. Einer Organisation, die es sich zur Aufgabe macht, dass die Ethereum-Blockchain zu einem weltweiten Industriestandard wird. Und an der Stelle bekommt die von H. Hinman angestoßene SEC-Klage gegen Ripple Labs einen ersten faden Beigeschmack.

Da wechselt jemand von einer Anwaltskanzlei, die sich für den Erfolg von Ethereum einsetzt, zu einer Regulierungsbehörde. Und hier stellt die gleiche Person dem Ethereum-Netzwerk einen Freifahrtschein aus, um anschließend die Konkurrenz, in diesem Falle Ripple, aufs Korn zu nehmen.

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Wem das noch nicht suspekt vorkommt, der sollte sich folgendes auf der Zunge zergehen lassen.

Hinman war keineswegs nur ein Angestellter von Simpson Thacher & Bartlett LLP, er ist Partner der Anwaltskanzlei. Während seiner Zeit bei der SEC hat er im Rahmen dieser bestehenden Partnerschaft Einnahmen in Höhe von 15 Millionen Dollar erzielt.

Und dreimal dürfen Sie raten, wo H. Hinmann nun wieder tätig ist, nachdem er bei der SEC das getan hat, wofür er diesen Posten anscheinend übernommen hatte?

Das war auch der Grund, warum die SEC-Anwälte erfolglos mit allen Mitteln versucht haben zu verhindern, dass H. Hinman vor Gericht erscheint und dazu aussagen muss, ob er 2018 entschied, dass Ethereum kein Wertpapier ist.

Sehr fraglich ist auch die Tatsache, warum die SEC die auf der Ethereum-Blockchain basierten ICOs ins Visier nahm, aber der ursprüngliche ICO, auf dem Ethereum selbst basierte, überhaupt keine Rolle spielte.

Nachdem was wir jetzt wissen ist es nicht mehr wirklich fraglich, sondern nur ein weiteres Indiz, dass Ethereum ganz bewusst gefördert wurde, während der Konkurrenz Knüppel zwischen die Beine geworfen werden.

Aktuell fordern die Ripple Labs Anwälte Einsicht in Unterlagen, welche belegen, dass SEC-Angestellte selbst XRP gekauft und verkauft haben. Sollte der XRP offiziell wirklich als Wertpapier gelten, wäre ihnen dies untersagt gewesen. Die Anwälte vermuten jedoch, dass es Dokumente darüber gibt, welche den Angestellten den Handel mit XRP, Bitcoin und Ethereum erlaubt haben.

Aus den bisherigen Unterlagen geht hervor, dass die SEC erst am 19. Januar 2018 festlegte, dass die Angestellten bei Investitionen in den Kryptosektor darauf achten sollen, ob es sich um potenzielle Wertpapiere handelt. Es war von Einzelfallentscheidungen die Rede. Wir erinnern uns, dass H. Hinman genau in diesem Jahr sagte, dass Ethereum kein Wertpapier ist.

Das Gericht entschied jedenfalls, dass die SEC die geforderten Unterlagen auszuhändigen hat. Die Frist dafür läuft am 3. September ab.

Insgesamt bleibt für mich festzuhalten, dass es für Ripple Labs nicht schlecht aussieht. Recht haben und Recht bekommen sind jedoch zwei verschiedene Dinge.

Von Marco Oehrl

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