Ripple: SEC erhebt Einspruch – wirft Richterin mangelnde Kompetenz vor

Investing.com

Veröffentlicht am 17.08.2022 16:12

Investing.com – Die US-Börsenaufsicht SEC versucht auch weiterhin den Fortschritt des Gerichtsprozesses gegen Ripple zu verlangsamen. Nachdem es ihr nicht gelungen ist, die Zustellung von Vorladungen an zwei Videoplattformen zu verhindern, weigert sie sich weiterhin Dokumente im Zusammenhang mit der Hinman-Rede auszuhändigen.

Richterin Sarah Netburn hatte zuvor entschieden, dass die Unterlagen, welche zu der Rede des damaligen SEC-Vorsitzenden Hinman im Jahr 2018 führten, an die Verteidigung übergeben werden müssen. Damals erklärte Hinman, dass Ethereum eine Handelsware und kein Wertpapier sein. Aus den geforderten Unterlagen erhofft sich Ripple entnehmen zu können, wie er zu dieser Ansicht gekommen war.

Die SEC reichte nun einen Einspruch gegen die Entscheidung der Richterin ein und stellt die Behauptung auf, „dass das Gesetz nicht richtig interpretiert wurde“. Aus ihrer Sicht wurden sowohl faktische als auch rechtliche Fehler gemacht:

„Diese Entscheidung basiert auf zwei falschen Dichotomien, für die die Beklagten weiterhin eintreten: (1) Mitteilungen der Behörde können nur entweder persönliche Ansichten oder Ansichten der Behörde widerspiegeln; und (2) das DPP und das Anwaltsgeheimnis schützen nur Beratungen über spezifische Entscheidungen der Behörde und nicht Beratungen, die persönliche Ansichten von Mitarbeitern der Behörde widerspiegeln.

Da die Verfügungen eindeutige faktische Fehler enthalten und gegen das Gesetz verstoßen, sollte das Gericht den Beschwerdepunkten der SEC aus den darin genannten Gründen stattgeben.“

Prozessbeobachter gehen davon aus, dass die Dokumente sehr brisant sein müssen, wenn die Behörde mit allen erdenklichen Mitteln versucht diese vom Prozess fernzuhalten. Ein letzter Schritt könnte daher sein, dass sich die SEC lieber auf einen Vergleich mit Ripple einlässt, als die Unterlagen offenzulegen. Der Anwalt John Deaton sagte:

„Diese E-Mails und die Kommentare werden nie das Licht der Welt außerhalb des SEC-Büros erblicken. Wenn die SEC gezwungen ist, diese Dokumente herauszugeben, dann kann es zu einer Einigung kommen“.

h2 Ripple technische Kursmarken/h2

Aktuell fällt der Ripple bei einem XRP/USD Kurs von 0,3704 Dollar um -0,63 Prozent. Zum Beginn des Tages legte die Kryptowährung bis zum Tageshoch von 0,3918 Dollar zu, aber anschließend kam es zu einem Rückgang unter das 61,8 Prozent Fibo-Retracement von 0,3776 Dollar.