ROUNDUP: EU legt Beschwerde gegen russische Ausfuhrbeschränkungen für Holz ein
dpa-AFX
Veröffentlicht am 21.01.2022 16:13
BRÜSSEL/MOSKAU (dpa-AFX) - Die EU geht bei der Welthandelsorganisation WTO gegen russische Ausfuhrbeschränkungen für Holz vor. Es sei eine Aussprache und damit der erste Schritt des WTO-Streitbeilegungsverfahrens beantragt worden, teilte die EU-Kommission am Freitag mit. "Die EU hat wiederholt - ohne Erfolg - mit Russland das Gespräch gesucht, seit Moskau diese Maßnahmen im Oktober 2020 angekündigt hat", schrieb die Kommission. Sie seien seit Jahresbeginn in Kraft. Russland wies die Vorwürfe zurück.
Wenn die Aussprache auf WTO-Ebene zu keinem Erfolg führe, könne man beantragen, dass die WTO über den Streit entscheide, hieß es in Brüssel. Dies schließt die Möglichkeit ein, dass Gegenmaßnahmen ergriffen werden dürfen, sollte Russland in dem Fall unterliegen und die WTO-Entscheidung nicht umsetzen.
Konkret kritisiert die EU, dass Russland deutlich höhere Ausfuhrzölle um die 80 Prozent eingeführt habe. Damit verstoße Russland gegen seine Verpflichtungen nach WTO-Recht. Russland hatte sich bei der WTO dazu verpflichtet, für Ausfuhrmengen Zölle von maximal 13 oder 15 Prozent auf bestimmte Holzprodukte zu erheben. Zudem sei die Zahl der Grenzübergänge, über die Ausfuhren erfolgen, von mehr als 30 auf einen reduziert worden. Damit wird Holz, das aus Russland in die EU verkauft wird, teurer.
"Die von Russland verhängten Beschränkungen fügen der holzverarbeitenden Industrie in der EU, die auf Ausfuhren aus Russland angewiesen ist, erheblichen Schaden zu", teilte die EU-Kommission mit. Zudem führten diese zu großen Unsicherheiten auf dem Weltmarkt für Holz. Das russische Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung bezeichnete die Kritik als unbegründet und kündigte an, der EU entsprechende Erläuterungen vorzulegen. Moskau gehe davon aus, dass es in Einklang mit den WTO-Regeln handele, teilte das Ministerium der Agentur Interfax zufolge in Moskau mit./mjm/DP/stw
Jetzt die App holen
Geschrieben von: dpa-AFX
Der Handel mit Finanzinstrumenten und/oder Kryptowährungen birgt hohe Risiken. Sie können Ihren Kapitaleinsatz vollständig oder teilweise verlieren. Die Kurse von Kryptowährungen sind extrem volatil und können von externen Faktoren wie finanziellen, regulatorischen oder politischen Ereignissen beeinflusst werden. Der Handel auf Margin erhöht das finanzielle Risiko.
Stellen Sie unbedingt sicher, dass Sie die mit dem Handel der Finanzinstrumente und/oder Kryptowährungen verbundenen Risiken vollständig verstanden haben und lassen Sie sich gegebenenfalls von einer unabhängigen und sachkundigen Person oder Institution beraten, bevor Sie den Handel aufnehmen.
Fusion Media möchte Sie daran erinnern, dass die auf dieser Internetseite enthaltenen Kurse/Daten nicht unbedingt in Realtime oder genau sind. Alle Daten und Kurse werden nicht notwendigerweise von Börsen, sondern von Market-Makern bereitgestellt, so dass die Kurse möglicherweise nicht genau sind und vom tatsächlichen Marktpreis abweichen können, was bedeutet, dass die Kurse indikativ und nicht für Handelszwecke geeignet sind. Fusion Media und andere Datenanbieter übernehmen daher keine Verantwortung für etwaige Handelsverluste, die Ihnen durch die Verwendung dieser Daten entstehen könnten.
Es ist verboten, die auf dieser Website enthaltenen Daten ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von Fusion Media und/oder des Datenanbieters zu verwenden, zu speichern, zu reproduzieren, anzuzeigen, zu ändern, zu übertragen oder zu verteilen. Alle Rechte am geistigen Eigentum sind den Anbietern und/oder der Börse vorbehalten, die auf dieser Website enthaltenen Daten bereitstellen.
Fusion Media kann von den Werbetreibenden, die sich auf der Website befinden, anhand Ihrer Interaktion mit den Werbeanzeigen oder Werbetreibenden vergütet werden.