Union und SPD nehmen Sondierungen in den Blick
Reuters
Veröffentlicht am 14.12.2017 14:17
Union und SPD nehmen Sondierungen in den Blick
Berlin (Reuters) - Nach einem ersten Spitzentreffen fassen Union und SPD Sondierungen zur Bildung einer Bundesregierung ins Auge.
Bundeskanzlerin Angela Merkel und Unions-Fraktionschef Volker Kauder sprachen sich am Donnerstag intern deutlich für eine große Koalition aus, wie Teilnehmer einer Telefonkonferenz der CDU-Spitze berichteten. In einer Erklärung nach einem rund zweieinhalbstündigen Gespräch der Partei- und Fraktionsvorsitzenden von CDU, CSU und SPD wurde auf eine Festlegung aber verzichtet. Damit sei die Tür für Sondierungen nicht zugeschlagen, hieß es aus der SPD. Deren Parteivorstand entscheidet am Freitag, ob Sondierungen aufgenommen werden.
Man habe ein "offenes und vertrauensvolles Gespräch" geführt, teilten beide Seiten nach dem Spitzentreffen am Mittwochabend in Berlin mit. "Die Vertreter von CDU und CSU haben deutlich gemacht, dass sie gemeinsam mit der SPD Sondierungen zur Bildung einer stabilen Regierung aufnehmen wollen." In einer Telefonkonferenz der CDU machten Merkel und Kauder laut Teilnehmern deutlich, dass sie darunter eine große Koalition und keine anderen Regierungsmodelle wie etwa die von SPD-Linken ins Spiel gebrachte, auf einige Projekte beschränkte Kooperationskoalition oder eine Minderheitsregierung verstünden.
In der SPD wurde auf die vereinbarte Vertraulichkeit des Gesprächs verwiesen, an dem neben Merkel und Kauder SPD-Chef Martin Schulz und Fraktionschefin Andrea Nahles sowie CSU-Chef Horst Seehofer und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt teilnahmen. Die 45 Mitglieder des SPD-Parteivorstandes kommen am Freitagmittag in Berlin zusammen. Sollten sie grünes Licht für Sondierungsgespräche geben, dürfte auch bereits eine Vorentscheidung über die Einberufung eines Sonderparteitages im Januar fallen.
Dieser müsste vor der Aufnahme von Verhandlungen über eine Unions-geführte Minderheitsregierung, eine andere Form der Zusammenarbeit oder eine Koalition den Weg freimachen. In der SPD gehen die Meinungen auseinander, ob sie erneut ein Bündnis mit der Union unter Merkel eingehen soll. Deshalb wurden auch Optionen wie eine Kooperationskoalition (Koko) und eine Minderheitsregierung ins Gespräch gebracht.[nL8N1OC1WN]
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Geschrieben von: Reuters
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