SPD-Geschäftsführer - Alles offen vor Gesprächen mit Union
Reuters
Veröffentlicht am 13.12.2017 08:14
SPD-Geschäftsführer - Alles offen vor Gesprächen mit Union
Berlin (Reuters) - Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Schneider hat vorsichtige Hoffnungen auf eine Verständigung von SPD, CDU und CSU über eine Regierungsbildung genährt.
"Entscheidend für die SPD ist, dass das Soziale größer geschrieben wird in Deutschland", sagte er im ARD-Morgenmagazin am Mittwoch. Wenn das gewährleistet sei, "wird es sicherlich auch mit der SPD gehen". Die Sozialdemokraten seien sich ihrer Verantwortung bewusst. Letztlich gelte aber, dass die SPD ergebnisoffen in die bevorstehenden Gespräche mit der Union gehe. Alles hänge davon ab, was die CDU/CSU an Veränderungen im Lande wolle. "Wir sind da relativ klar: Es soll für die Helden des Alltags gerechter werden." Es müsse um mehr Kita-Plätze und auch um ein Ende der "Zwei-Klassen-Medizin" gehen.
Zur Form einer möglichen Zusammenarbeit mit der Union blieb Schneider vage. Er persönlich glaube, wenn man sich fest zumindest auf Kernprojekte verständige, "dass das auch halten muss". Man müsse sich dann auch im Bundestag auf Mehrheiten verlassen können. Schneider ließ offen, ob das auch in einem Kooperations-Bündnis oder nur in einer Koalition zu verwirklichen wäre. Dass sich SPD-Parteichef Martin Schulz für ein Kooperationsmodell ausgesprochen haben soll, nannte er eine Falschmeldung. Jedenfalls müsse es nun zügig vorangehen.
Der Vize-Parteichef der SPD Ralf Stegner plädierte im Deutschlandfunk dafür, in den Gesprächen mit der Union auch neue Formen der Zusammenarbeit, wie ein Kooperationsmodell, zu diskutieren. "Man muss darüber noch einmal vernünftig reden, ob das ein Modell sein kann". Die SPD gehe aber nicht mit einem festen Modell in die Gespräche. Man müsse sich jetzt die Zeit nehmen auszuloten, ob und was miteinander gehe. "Das Wort ergebnisoffen meinen wir wirklich ernst", unterstrich Stegner. Die SPD werde sich von niemandem unter Druck setzen lassen.
Die Spitzen von SPD, CDU und CSU treffen sich am Mittwoch zu einer ersten Gesprächsrunde, um auszuloten, ob es Chancen für eine Zusammenarbeit bei der Bildung einer neuen Regierung gibt.
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Geschrieben von: Reuters
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