Grünes Licht für Herbizid Glyphosat in EU nicht absehbar
Reuters
Veröffentlicht am 24.05.2016 17:03
Grünes Licht für Herbizid Glyphosat in EU nicht absehbar
Berlin/Brüssel (Reuters) - In der Europäischen Union zeichnet sich kein grünes Licht für den weiteren Einsatz des umstrittenen Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat ab.
Die Bundesminister der SPD blieben am Dienstag bei ihrem Nein zu einer Verlängerung der am 30. Juni auslaufenden Zulassung. Weil sich damit Deutschland im Ständigen Ausschuss der EU bei der Glyphosat-Abstimmung enthalten wird, ist eine Mehrheit für die Zulassungsverlängerung fraglich.
Die EU-Kommission hat nach Angaben des Agrarministeriums in Berlin die Mitgliedsstaaten aufgefordert, bis diesen Dienstag ihre Haltung zur Wiederzulassung mitzuteilen. Die EU-Kommission selbst teilte lediglich mit, unter den Möglichkeiten sei eine kürzer bemessene Wiederzulassung. Bislang empfahl sie eine Zulassungsverlängerung um neun Jahre gekoppelt an Auflagen zum Schutz der Artenvielfalt.
Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) verwies in Berlin auf sich widersprechende Studien über krebsauslösende Eigenschaften von Glyphosat und erklärte: "Dieser Widerspruch muss aus meiner Sicht restlos aufgeklärt werden, bevor eine Entscheidung über Glyphosat getroffen wird." Sie bekräftigte, Deutschland habe eine sogenannte Legaleinstufung von Glyphosat nach EU-Gesetzen beantragt. Solange die nicht vorliege, sei nicht geklärt, ob eine Gefahr für die menschliche Gesundheit von der Substanz ausgeht.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Agrarminister Christian Schmidt (CSU) befürworten ebenso wie die EU-Kommission die Weiterverwendung des Herbizids. Bei Uneinigkeiten im Kabinett enthält sich Deutschland der Stimme bei EU-Entscheidungen. Frankreich und Italien haben bereits ihr Nein erklärt. Die EU-Kommission hat bislang zweimal eine Abstimmung über die Wiederzulassung verschoben.
HENDRICKS: GESUNDHEITSMINISTER IST SELTSAM RUHIG
Die gesamte Bundesregierung müsse sich Fragen zur Gesundheit und zur Vorsorge im Zusammenhang mit Glyphosat stellen, sagte Hendricks. "Nicht zuletzt - wie ich finde - auch der Gesundheitsminister, der seltsam ruhig geblieben ist in der Vergangenheit." Eine Sprecherin von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) erklärte, vergangenen Sommer habe eine gemeinsame Risikobewertung des Landwirtschafts- und des Umweltministeriums keine Einwände gegen den Glyphosat-Einsatz ergeben. "Da sich an der Fakten seitdem nichts geändert hat, sehen wir keine neue Sachlage."
Im Bundesumweltministerium hieß es, zunächst habe es keine grundsätzlichen Bedenken gegen die Wiederzulassung von Glyphosat gegeben, Maßnahmen zum Schutz der Arteinvielfalt vorausgesetzt. Allerdings habe die SPD-Fraktion dann wegen gesundheitlicher Bedenken die SPD-Minister aufgefordert, die Wiederzulassung zu verweigern. Dem seien die Minister gefolgt. Auslöser für die Kehrtwende sei eine Studie der Internationalen Behörde für die Krebsforschung (IARC), die das Pflanzengift als wahrscheinlich karzinogen einstuft. Mit Glyphosat macht unter anderem der von Bayer (DE:BAYGN) umworbene US-Agrarkonzern Monsanto Milliarden-Umsätze. OLDEDOM Reuters Germany Online Report Domestic News 20160524T085550+0000
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Geschrieben von: Reuters
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