500.000 Syrer könnten als Familienangehörige nachkommen

Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung rechnet im Rahmen der Familienzusammenführung mit der Ankunft weiterer Hunderttausender Syrer in Deutschland und mahnt zugleich zu Gelassenheit.

"Es gibt keinen Grund für Hysterie und Panikmache in Sachen Nachzug", sagte der Sprecher des Auswärtigen Amts, Martin Schäfer, am Mittwoch in Berlin. Ähnliche Äußerungen kamen aus dem Innenministerium. In einem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden Papier des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) vom 11. Mai geht die Behörde davon aus, dass pro Syrer im Schnitt eine Person nachkommen wird.

Genau genommen schätzt das BAMF das "Nachzugspotenzial" auf rechnerisch 0,9 bis 1,2 Familienangehörige pro Flüchtling. Gemessen an den 428.000 in 2015 eingereisten Syrern und den in diesem Jahr bis Ende Mai eingetroffenen 72.000 syrischen Staatsbürgern wären das rund 500.000 Menschen.

Sowohl das BAMF als auch Regierungsvertreter widersprachen ausdrücklich Berichten, wonach mit zwei bis drei oder sogar vier bis acht Familienangehörigen pro Flüchtling zu rechnen sei. Die Annahme, dass im Schnitt ein Angehöriger folgt, beruht unter anderem auf dem Alter der Flüchtlinge, denn viele haben noch keine eigene Familie und sind unverheiratet. Einbezogen in die Kalkulation ist auch, dass Familien bereits gemeinsam eingereist sind und sich unter den Flüchtlingen viele Minderjährige befinden. Zudem wurde von maximal drei Kindern pro Frau in Syrien ausgegangen.

In einem Papier vom November, aus dem die "Süddeutsche Zeitung" berichtete, verwendete das BAMF denselben Faktor zur Berechnung. Der neuen Prognose liegen nun die gesamten Einreisezahlen aus dem vergangenen Jahr zugrunde. Ingesamt erhielten 2015 16.000 Syrer das Recht auf Familiennachzug zugesprochen. Innenministeriums-Sprecher Tobias Plate verwies aber darauf, dass womöglich viele der 400.000 noch keinen Antrag stellen konnten, weil sie noch nicht den dafür notwendigen Asyl- oder Flüchtlingsstatus besäßen.

Weiterhin kommt es teils zu langen Wartezeiten auf einen Termin in den deutschen Auslandsvertretungen etwa in Beirut oder Ankara, wo Angehörige der in Deutschland lebenden Migranten einen Antrag stellen müssen. Schäfer betonte aber, die Ressourcen der Botschaften und Konsulate würden permanent erweitert, um dem Rechtsanspruch auf Familiennachzug entsprechen zu können. Wie er betonte auch Plate, 500.000 Menschen würden "nicht innerhalb weniger Monate oder eines Jahres kommen. Das streckt sich über einen mittleren bis längeren Zeitraum." Ohnehin könne niemand in die Köpfe der Menschen schauen. Ob es am Ende wie berechnet zu einer Verdopplung der Menschen aus Syrien komme, könne niemand sagen, der keine Glaskugel besitze. Schäfer sagte, die Diplomaten seines Hauses gingen gar von einem "Faktor unter 0,9" Angehörige pro Flüchtling aus.

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Die Linken-Politikerin Ulla Jelpke verwies darauf, dass immer mehr Menschen seit Jahresanfang nur den geringerwertigen subsidiären Schutz erhielten. Im April waren dies 4116 - mehr als doppelt so viele wie im gesamten Jahr 2015 - und im Mai fast 6000 Personen. Menschen mit diesem Status können gemäß Asylpaket der Regierung in den nächsten zwei Jahren keine Angehörigen nachholen. Jelpke wie auch Grünen-Faktionschefin Katrin Göring-Eckardt forderten die Aussetzung des Familiennachzugs für diese Gruppe wieder aufzuheben.