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Italiens Ministerpräsident erklärt Rücktritt

Veröffentlicht am 20.08.2019, 16:04
Aktualisiert 20.08.2019, 16:10
© Reuters.

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Investing.com - Italiens Ministerpräsident Conte erklärte soeben die Regierung aus Lega und Fünf-Sterne-Bewegung für beendet. Gleichzeitig gab Conte seinen Rücktritt bekannt. Neuwahlen könnten im Oktober stattfinden, wenn keine politische Lösung gefunden wird.

"Die derzeitige Krise gefährdet unweigerlich die Arbeit der Regierung, welche hier endet", sagte Conte im Senat in Rom.

Conte werde nun seinen Rücktritt bei Staatspräsident Sergio Mattarella einreichen, kündigte er an. Dann muss Matarella entscheiden. Entweder wird das Parlament aufgelöst oder der Staatspräsident sondiert, ob es sich anderweitig eine Mehrheit für eine Regierung ergibt.

Conte hat den Innenminister und Lega-Chef Matteo Salvini die Schuld daran gegeben, das die Regierung gescheitert ist. Salvini versucht, seine Beliebtheit zu nutzen, um die Wahl zu gewinnen und Premierminister zu werden. Seine Wahl sei aber keine ausgemachte Sache, da die 5-Sterne-Bewegung - das andere Koalitionsmitglied - mit der Demokratische Partei, kurz PD, eine Regierung bilden kann.

Nach der Ankündigung von Conte legte der Euro zum US-Dollar leicht zu. Zuletzt notierte der EUR/USD auf 1,1182 Dollar und damit 0,05 Prozent im Plus.

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