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VIRUS-TICKER-CSU schließt Einsatz von Euro-Bonds kategorisch aus

Veröffentlicht am 01.04.2020, 12:19
Aktualisiert 01.04.2020, 12:24
© Reuters.

01. Apr (Reuters) - Das Coronavirus breitet sich weiter aus. Es folgen aktuelle Entwicklungen:

12.05 Uhr - CSU-Generalsekretär Markus Blume hat den Einsatz von Euro- oder Corona-Bonds in der Virus-Krise kategorisch ausgeschlossen. "Schlechte politische Ideen wie Euro-Bonds werden auch in der Krise nicht zu guten Ideen", sagt er mit Blick auf den Vorstoß aus Italien und Spanien für gemeinsame europäische Anleihen. Deutschland stehe vor der größten Herausforderung der Nachkriegsgeschichte. "Was fehl am Platz ist, ist der Ruf nach einer europäischen Schuldenunion. Alle Parteien sollten sich auf die nationale Kraftanstrengung konzentrieren", fügt Blume hinzu.

12.02 Uhr - Südkorea bekommt immer mehr Anfragen aus aller Welt für eine Unterstützung bei Coronavirus-Tests. Bislang hätten sich 121 Länder gemeldet, und die Zahl steige "von Tag zu Tag", sagt ein Vertreter des Außenministeriums. Dabei gehe es um die Erfahrungen, die Südkorea als einer der als ersten betroffenen Staaten nach China gesammelt habe. Aus welchen Staaten die Anfragen gekommen seien, sagte der Ministeriumsvertreter nicht sagen. Südkorea gilt wegen seiner massiven Testkampagne und der intensiven Feststellung von Kontaktpersonen als Musterbeispiel im Kampf gegen das Virus.

11.50 Uhr - Im Iran ist die Zahl der Coronavirus-Toten binnen 24 Stunden um 138 auf 3036 gestiegen, wie das Gesundheitsministerium mitteilt. Die Zahl der Infektionen legt um 2987 auf 15.473 zu.

11.42 Uhr - Auch der Lucky-Strike-Hersteller British American Tobacco BATS.L arbeitet an einem Impfstoff gegen das neuartige Coronavirus. Die Biotech-Sparte Kentucky BioProcessing (KBP) könnte mit Unterstützung von Regierungsbehörden und den richtigen Herstellern ab Juni zwischen einer und drei Millionen Dosen pro Woche produzieren, teilt der US-Zigarettenkonzern mit. Dabei gehe es um einen möglichen Impfstoff auf der Basis von Proteinen aus Tabakblättern. Er sei aber noch in der vorklinischen Testphase. KBP hatte vor einigen Jahren zusammen mit dem kalifornischen Unternehmen Mapp Biopharmaceuticals ein Mittel gegen Ebola vorgelegt. Es wurde aber noch nicht zugelassen.

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11.40 Uhr - In Spanien steigt die Zahl der Virus-Toten sprunghaft von 8189 auf 9053 an. Binnen eines Tages seien auch deutlich mehr Infektionen mit dem Coronavirus bestätigt worden, teilt das Gesundheitsministerium mit. Die Zahl sei von 94.417 am Dienstag auf jetzt 102.136 geklettert.

11.20 Uhr - Die Moskauer Behörden haben eine Handy-App zur Überwachung von Personen unter Quarantäne entwickelt. Damit könne kontrolliert werden, ob sich Bewohner der russischen Hauptstadt, die mit dem Virus infiziert seien, an die Ausgangsverbote hielten, sagt ein Behördenvertreter dem Radiosender Echo Moskau. Die App befinde sich aber noch in der Testphase. Moskau bereite auch die Einführung eines stadtweiten QR-Code-Systems vor. Dabei erhalte jeder Einwohner, der sich online registriere, einen eigenen Code, den er bei einer Polizeikontrolle auf dem Weg zum Einkaufen oder zur Apotheke vorzeigen kann.

11.05 Uhr - Die Bundeswehr unterstützt das Fraunhofer-Institut bei der Erprobung einer Handy-App, die Kontakte zu Covid-19-Patienten aufdecken soll. Dazu würden sich 50 Soldaten als Testpersonen nach genauen Vorgaben in einem bestimmten Areal der Berliner Julius-Leber-Kaserne bewegen, teilt die Bundeswehr mit. So soll im Freien und in Gebäuden geprüft werden, ob die App tatsächlich tauglich ist, Kontakte in einer bestimmten zeitlichen oder räumlichen Intensität festzustellen. Die Soldaten werden nach Angaben der Bundeswehr Schutzausstattung tragen, um eine Ansteckungsgefahr auszuschließen.

11.01 Uhr - Die Exporte der Türkei sind wegen der Coronavirus-Pandemie im März insgesamt um rund 17 Prozent gesunken. Der Handel mit einigen der wichtigsten Partner habe deutlich nachgelassen, sagt Handelsministerin Ruhsar Pekcan. So gingen die Ausfuhren ins Nachbarland Iran um 82 Prozent zurück. Die Exporte in den Irak verringerten sich um 48 Prozent, die nach Frankreich um 32,5 und die nach Deutschland um 14 Prozent.

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10.54 Uhr - Chinesische Wissenschaftler haben nach eigenen Angaben mehrere Antikörper identifiziert, die für ein Medikament zur Behandlung von Covid-19 infrage kommen könnten. Die aus dem Blut genesener Patienten isolierten Antikörper könnten "äußerst wirksam" die Fähigkeit des neuartigen Coronavirus zum Eindringen in Zellen blockieren, sagt Zhang Linqi von der Tsinghua-Universität in Peking. Ein daraus hergestelltes Medikament könne womöglich wirksamer gegen die Atemwegserkrankung eingesetzt werden als die derzeitigen Ansätze.

10.45 Uhr - Die Bundesregierung will Start-ups kurzfristig mit einem Zwei-Milliarden-Fonds helfen. "Unserer Wirtschaft lebt davon, dass immer wieder Neues entsteht", sagt Finanzminister Olaf Scholz in Berlin. "Zwei Milliarden Euro wollen wir dafür vorsehen. Das ist ein starkes Signal dafür, dass es eben auch weitergeht mit Neuem." Wirtschaftsminister Peter Altmaier unterstreicht, dass dieser Fonds neben den anderen Hilfsprogrammen vor allem jenen helfen solle, "die weniger Möglichkeiten haben, von Kreditlinien zu profitieren".

10.35 Uhr - Kommunale Arbeitgeber wollen das Kurzarbeitergeld für untere und mittlere Gehaltsgruppen auf 95 Prozent und bei den übrigen auf 90 Prozent des Lohnausfalls aufstocken. Darauf verständigte sich die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände mit Verdi, wie die Dienstleistungsgewerkschaft mitteilt. Für die weitaus meisten Bereiche des öffentlichen Dienstes sei Kurzarbeit gar kein Thema. Bei den eigenwirtschaftlichen Betrieben wie Theatern, Museen oder im Nahverkehr sei Kurzarbeit aber möglich.

10.28 Uhr - Die italienische Regierung verlängert die strikte Ausgangssperre bis zum 13. April. "Wir dürfen die ersten positiven Signale nicht mit einer 'Entwarnung' verwechseln. Die Daten zeigen, dass wir auf dem richtigen Weg sind und die drastischen Entscheidungen Früchte tragen", sagt Gesundheitsminister Roberto Speranza im Senat. Der Kampf gegen das Virus sei aber noch sehr lang. In Italien deutete sich zuletzt eine Verlangsamung bei den Neuinfektionen an.

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10.25 Uhr - Auch Hessen spricht sich gegen Euro- oder Coronabonds aus. "Nicht alles, was nach schneller Hilfe aussieht, ist auch eine gute Lösung", teilt Europaministerin Lucia Puttrich mit. Staaten mit sehr guter Bonität würden ansonsten für Milliardenkredite anderer bürgen, im schlimmsten Fall sogar vollständig für die Kredite aufkommen. Dies wäre der Einstieg "in ein enormes finanzielles Risiko". Die Bundesländer hatten bereits in der Euro-Krise darauf gepocht, an einer Entscheidung über die deutsche Übernahme solcher Risiken für den Gesamtstaat beteiligt zu werden.

09.57 Uhr - Die britische Regierung stellt die Bevölkerung auf schwierige Zeiten ein. "Die nächsten paar Wochen werden eindeutig kritisch sein", sagt Wohnungsbauminister Robert Jenrick im BBC-Hörfunk. Die Zahl der Todesfälle durch das Coronavirus werde sich wahrscheinlich noch verschlimmern, bevor sie sich verbessere. Aber wenn sich alle an die Schutzmaßnahmen hielten, könne die Ausbreitung des Virus verlangsamt werden.

09.43 Uhr - Neben Italien pocht auch Spanien zur Bewältigung der Corona-Krise auf Finanzierungshilfen über eine gemeinsame Schuldenaufnahme der EU-Länder. Es müsse einen Weg für gemeinsame Schuldverschreibungen in der Europäischen Union geben, seien es nun Corona-Bonds, Euro-Anleihen oder Wiederaufbau-Anleihen, sagt die spanische Wirtschaftsministerin Nadia Calvino dem Radiosender Onda Cero. "Europa muss vereint auf die Krise reagieren." Sie gebe in dieser Frage nicht auf. Es müsse letztendlich ein System der Schuldenteilung geben. Liquiditäts- oder Finanzierungsprobleme habe Spanien bisher aber nicht.

09.30 Uhr - Der Chef des Branchenverbandes Bitkom, Achim Berg, drängt die deutschen Unternehmen, angesichts der Coronavirus-Pandemie einen Schritt bei der Digitalisierung zuzulegen. "Die Krise ist ein Weckruf, die Digitalisierung nun massiv voranzutreiben." Bisher habe man sich zu viel Zeit gelassen. Dies geht auch aus einer Bitkom-Studie unter 603 Unternehmen hervor. Im Schnitt gaben die Befragten ihrem Unternehmen in punkto Digitalisierung die Schulnote "befriedigend". Zugleich sehen allerdings neun von zehn Firmen die Digitalisierung als Chance, nur fünf Prozent als Risiko.

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08.48 Uhr - Russland hilft den USA im Kampf gegen das Coronavirus. Ein Militärflugzeug mit einer Lieferung medizinischer Ausrüstung und Atemschutzmasken startet von einem Flugplatz in der Nähe von Moskau, wie das russische Staatsfernsehen berichtet. Präsident Wladimir Putin hatte US-Präsident Donald Trump die Unterstützung am Montag angeboten. Trump habe sie dankbar angenommen, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow der Nachrichtenagentur Interfax. Die Regierung in Moskau hoffe, dass die USA zu gegebener Zeit auch in der Lage sein könnten, Russland notfalls medizinische Hilfe zu leisten. In den USA dürfte die Hilfe aus Russland auch kritisch gesehen werden.

08.31 Uhr - Im Kampf gegen das Coronavirus nimmt China nun auch verstärkt infizierte Menschen ohne Symptome in den Blick. Dazu begannen die Behörden am Mittwoch mit der öffentlichen Meldung dieser Fälle. Weitere 130 neue derartige Fälle wurden demnach nun festgestellt. Damit seien insgesamt 1367 infizierte Menschen in China unter Beobachtung, die keine erkennbaren Krankheitssymptome zeigten, aber dennoch andere Menschen anstecken können.

08.10 Uhr - Italiens Wirtschaftsminister Roberto Gualtieri rechnet mit einem Schrumpfen der Wirtschaft von rund sechs Prozent in diesem Jahr. Eine entsprechende Schätzung des Wirtschaftsverbandes Confindustria sei leider realistisch, sagt er der Zeitung "IL Fatto Quotidiano". Zugleich könne er aber auch sage, dass die italienische Wirtschaft auf eine starke Erholung abzielen könne. Im Kampf gegen die Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie sei der Europäische Stabilitätsmechanismus ESM unter den gegenwärtigen Bedingungen keine Option. Europa brauche eine gemeinsame Fiskalpolitik genauso wie neue Lösungen, um eine angemessene und gemeinsame Antwort auf die Krise zu finden.

08.06 Uhr - Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner will trotz der Grenzschließungen in der Corona-Krise ausländischen Erntehelfern den Weg nach Deutschland ebnen. "Wir werden auf Saisonarbeitskräfte nicht verzichten können", sagt die CDU-Politikerin in der ARD. Sie sei mit Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) im Gespräch, wie der Zielkonflikt zwischen Infektionsschutz der Bevölkerung und der Erntesicherung geregelt werden könne. Das habe etwas mit höheren Auflagen und Standards bei der Hygiene zu tun. "Wir müssen hier eine Lösung finden. Wir können die Bauern hier nicht hängenlassen." Die Ernährungskette einschließlich der Bauern sei systemrelevant.

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07.35 Uhr - Der Vize-Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand (PKM) im Bundestag, Hans Michelbach, fordert einen leichteren und schnelleren Zugang zum Hilfspaket des Bundes vor allem für mittelgroße Unternehmen. "Das einzige Kriterium für einen Zugang zu den Hilfen darf ein Corona bedingter Umsatzrückgang sein. Außerdem muss die Haftung der Kreditanstalt für Wiederaufbau für die Hilfen von jetzt 80 oder 90 Prozent auf 100 Prozent angehoben werden." Das Hilfspaket habe Konstruktionsfehler, die Firmen mit bis zu 1000 Beschäftigten faktisch vom Zugang zu den Hilfen ausschlössen, moniert Michelbach, der Finanzobmann der Unionsfraktion ist.

07.25 Uhr - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil fordert eine bessere Bezahlung der Menschen, die mit ihren Berufen eine besondere Last in der Corona-Krise tragen. Dazu sei etwa ein branchenweiter Tarifvertrag für den Pflegebereich nötig, sagt der SPD-Politiker in der ARD. Gerade in dieser Zeit sehe man, dass die Leistungsträger nicht immer die im Anzug und mit Krawatte seien, sondern die im Kittel, die in der Alten- und Krankenpflege arbeiteten. Das gelte auch für den Einzelhandel, wo die Tarifbindung lausig sei. Man werde die Konsequenzen ziehen müssen, um Menschen in diesen schwierigen Berufen besser zu bezahlen.

06.45 Uhr - China meldet nach offiziellen Angaben 36 bestätigte Neuinfektionen. Sieben Menschen sind demnach binnen eines Tages an den Folgen einer Ansteckung gestorben. Damit steigt die Gesamtzahl der bis einschließlich 31. März gemeldeten Infektionen in der Volksrepublik auf 81.554 und die der Toten auf 3312.

06.25 Uhr - In Deutschland ist nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) die Zahl der bestätigten Infektionen auf 67.366 gestiegen. Insgesamt seien bislang 732 Menschen infolge einer Ansteckung mit dem Coronavirus gestorben, teilt das RKI mit auf seiner Website mit. Im Vergleich zum Vortag wurden 5453 Neuinfektionen gemeldet. Die Zahl der Todesopfer stieg um 149.

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04.28 Uhr - US-Präsident Donald Trump will den Passagieren an Bord des niederländischen Kreuzfahrtschiffs "Zaandam" helfen. Er fordert die Behörden Floridas auf, dem Schiff das Anlegen zu ermöglichen. An den Folgen des Coronavirus sind an Bord bereits vier Passagiere gestorben. "Sie sterben auf dem Schiff", sagt Trump. "Ich werde tun, was richtig ist, nicht nur für uns, sondern auch für die Menschheit." Die Bemerkungen stehen im Gegensatz zu seiner Reaktion im Februar auf ein anderes Kreuzfahrtschiff, die "Grand Princess", die seiner Ansicht nach auf See bleiben sollte, anstatt den Hafen in Kalifornien anzulaufen.

04.11 Uhr - Kolumbien bestätigt die ersten beiden Coronavirus-Fälle unter den indigenen Völkern. Zwei Mitglieder des Yukpa-Stammes, die in bitterer Armut in Notunterkünften und Zelten in der nördlichen Grenzstadt Cucuta leben, seien infiziert, wie die führende indigene Organisation des Landes ONIC mitteilt. Gesundheitsexperten fürchten, dass sich das Coronavirus schnell unter den Stämmen ausbreiten könnte, die generell wenig Immunität gegen Krankheiten haben, die in der allgemeinen Bevölkerung auftreten. Die 56.000 indigenen Familien, die in der Nähe von Städten und Gemeinden leben, seien daher besonders gefährdet, ebenso wie die Familien in Grenzgebieten, so ONIC. Die Stadt Cucuta war vor der offiziellen Schließung infolge des Coronavirus-Ausbruchs ein wichtiger Zugangspunkt für Venezolaner nach Kolumbien, die vor politischen Unruhen in ihrer Heimat fliehen.

03.28 Uhr - Der Verlust des Geschmack- und Geruchsinns kann britischen Wissenschaftlern zufolge ein starkes Indiz für eine Infektion mit Covid-19 sein. Nach einer Studie, die mit Hilfe eine Symptom-Tracker-App von den Forschern erstellt wurde, haben fast 60 Prozent der Patienten, die anschließend positiv auf Covid-19 getestet wurden, über den Verlust der beiden Sinne berichtet. "In Kombination mit anderen Symptomen scheinen Menschen mit Geruchs- und Geschmacksverlust dreimal häufiger erkrankt zu sein und sollten sich daher sieben Tage lang selbst isolieren, um die Ausbreitung der Krankheit zu reduzieren", sagt Tim Spector, Professor am King's College in London, der die Studie leitet.

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01.53 Uhr - US-Verteidigungsminister Mark Esper sieht keine Notwendigkeit, den US-Flugzeugträger "Theodore Roosevelt" mit über 4000 Mannschaftsmitgliedern zu evakuieren. "Wir transportieren eine Menge Hilfsgüter, medizinische Hilfe, zum Träger in Guam. Wir stellen zusätzliches medizinisches Personal zur Verfügung", sagt Esper dem Sender CBS News und fügt hinzu, dass kein Besatzungsmitglied ernsthaft erkrankt sei. Auf die Frage, ob es an der Zeit sei, den Flugzeugträger zu evakuieren, sagt Esper. "Ich glaube nicht, dass wir an diesem Punkt sind." Reuters berichtete bereits am Dienstag über einen Brief von Kapitän Brett Crozier, in dem dieser forderte, die Matrosen aus dem Schiff zu entfernen und zu isolieren. Esper erklärte, dass er den Brief des Kommandanten nicht im Detail gelesen habe.

00.44 Uhr - Das US-Verkehrsministerium erwägt, als Bedingung für den Erhalt von Beihilfen Passagierfluggesellschaften zu einer Mindestanzahl von Flügen zu verpflichten. Fluglinien, die vor dem Coronavirus-Ausbruch fünf Tage die Woche oder öfter ihren Dienst zwischen Städten angeboten haben, sollten weiterhin mindestens einen Flug pro Tag fünfmal pro Woche zwischen den Punkten anbieten müssen, so der Vorschlag. In Städten, in denen es mehrere Flughäfen gebe, könnten die Airlines den Betrieb auf einem einzigen Flughafen konsolidieren. Für bestimmte Strecken könnten Ausnahmen beantragt werden, da "selbst bei diesen reduzierten Angeboten es für Fluggesellschaften möglicherweise nicht praktikabel ist, alle zuvor bedienten Punkte anzubieten." Der US-Flugverkehr bricht weiter ein. Am Montag passierten nur 154.000 Menschen die Kontrollpunkte an US-Flughäfen, verglichen mit 2,4 Millionen an einem normalen Tag.

00.00 Uhr - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sieht nach dem Konjunktureinbruch durch die Corona-Krise eine Chance für Aufhol- und Nachholeffekte im zweiten Halbjahr. "Die Einschnitte werden in den Monaten März, April, Mai sehr deutlich spürbar sein", sagt Altmaier der "Rheinischen Post" laut Vorabbericht. "Im zweiten Halbjahr haben wir immer noch die Chance für Aufhol- und Nachholeffekte." Das sei aber noch mit erheblichen Unsicherheiten behaftet. "Denn die Corona-Krise trifft zum Beispiel die USA, einen unserer wichtigsten Handelspartner, viel stärker als bisher angenommen", sagt der Minister. Es sei klar, dass die Konjunktur nach der Krise mit einem großen Programm angekurbelt werden müsse. "Das werden aber nicht klassische Konjunkturprogramme mit Strohfeuern sein, sondern kluge strukturelle Anreize für Investitionen und Innovationen."

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